Hessens Kommunen bekommen erneut Geld für mehr Sirenen
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Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessen baut das Netz an Sirenenstandorten weiter aus. Es würden rund 70 Sirenen in Kreisen und Kommunen entweder neu eingerichtet oder modernisiert, teilte das Innenministerium in Wiesbaden am Freitag mit. Dafür flössen rund 870.000 Euro. Das Geld komme aus einem Förderprogramm des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Aus diesem Topf ständen Hessen insgesamt rund 6,4 Millionen Euro zur Verfügung. Mit einem Teil des Geldes seien in einem ersten Schritt bereits mehr 250 Sirenen technisch auf einen neuen Stand gebracht worden.
Die finanzielle Förderung geht an die Kommunen. Sie sind für die Warnung der Bürger zuständig und entscheiden, ob Sirenen zur Alarmierung eingesetzt werden. Nach Auskunft des Innenministeriums verfügen derzeit rund zwei Drittel der Städte und Gemeinden über Sirenen. Davon gebe es insgesamt 4500 Stück.
Das Land sieht Sirenen als wichtigen Bestandteil eines analogen wie digitalen "Warnmixes". Sie könnten im Unterschied etwa zu Warn-Apps aber nicht weggelegt oder abgeschaltet werden. Außerdem seien Sirenen aufgrund ihrer Lautstärke in größeren Bereichen hörbar. Im Herbst ist ein bundesweiter Warntag geplant. Ein Warntag vor zwei Jahren hatte etliche Schwächen in Warnsystemen aufgedeckt.
Magdeburg (dpa/sa) - Eine Konkurrentenklage hat die Neubesetzung der Spitze der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg über Jahre ausgebremst - jetzt könnte der Posten besetzt werden. Eine der beiden konkurrierenden Juristinnen ging kürzlich in den Ruhestand, somit könnte das laufende Stellenbesetzungsverfahren zum Abschluss gebracht werden, erklärte ein Sprecher des Justizministeriums am Dienstag. Mit einer Besetzung sei voraussichtlich in den kommenden Monaten zu rechnen. Zuvor hatte die "Mitteldeutsche Zeitung" berichtet.
Leipzig (dpa/sn) - Eine Ausstellung in Leipzig wirft einen Blick auf eine der weltweit bedeutendsten Privatsammlungen von Stühlen. Von Mittwoch an sind im Grassi Museum für Angewandte Kunst die Werke von mehr als 100 Künstlerinnen und Künstlern, Designern sowie Architekten von den 1960er-Jahren bis heute zu sehen. Die Ausstellung "A Chair And You" ist einer der Höhepunkte im Jahr 2024, in dem das Museum sein 150-jähriges Bestehen feiert.
Die Ampel ringt um den nächsten Haushalt - vor allem aber um die Einhaltung der von Finanzminister Lindner gemachten Sparvorgaben. Sozialminister Heil hat damit offenbar Mühe. Offenbar um den Druck zu erhöhen, legt die FDP das geplante Rentenpaket vom Kabinettstisch zunächst zurück in die Schublade.