Hessen erwirkt Änderung von Rundfunkgebühren-Schreiben
n-tv
Ein Schreiben des Beitragsservice des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an Vereine hatte in Hessen Kritik ausgelöst, ein Ministerium schritt ein. Nun soll es Anpassungen in dem Papier geben.
Wiesbaden (dpa/lhe) - Nach Kritik aus Hessen will der Beitragsservice des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein Anschreiben an Vereine nachbessern. Zuvor war das hessische Ministerium für Entbürokratisierung gemeinsam mit dem Landessportbund gegen das Papier vorgegangen. In dem Schreiben werde verschwiegen, dass gemeinnützige Vereine mit Ehrenamtlern von Rundfunkgebühren befreit seien, so der Vorwurf.
Das Schreiben sei so formuliert, dass die Empfänger davon ausgehen müssten, zahlungspflichtig zu sein. "Da sollen gemeinnützige Vereine zu Zahlungen verleitet werden, die sie gar nicht leisten müssten", kritisierte Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz (CDU). "Das hat schon was von einem Enkeltrick."
Ein Sprecher des Beitragsservices teilte mit, das Schreiben werde im Laufe des kommenden Monats angepasst. Die Informationen seien bereits jetzt auf der Internetseite rundfunkbeitrag.de einsehbar.
