Haseloff: Wer keine Koalition hinkriegt, riskiert Neuwahlen
n-tv
Wie geht es weiter nach der Bundestagswahl? Ministerpräsident Haseloff fordert, dass die neue Bundesregierung den Osten stärker in den Blick nehmen muss.
Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff drängt nach der Bundestagswahl auf ein schwarz-rotes Bündnis im Bund. "Wenn die Mitte nicht mehr in der Lage ist, eine Regierung zu bilden, dann ist Deutschland am Ende", sagte der CDU-Politiker nach der Kabinettssitzung der Landesregierung in Magdeburg. Er hoffe, dass die SPD zur Kenntnis genommen habe, dass es nur diese Koalition geben könne. "Wer keine Koalition hinkriegt, riskiert Neuwahlen."
Die neue Bundesregierung müsse einen Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Entwicklung, die Migration sowie die innere und soziale Sicherheit legen, betonte Haseloff. "Wir haben das Wählervotum zu respektieren." Man müsse jedoch hinterfragen, was man falsch gemacht oder zugelassen habe im Bundesrat. "Wo hätten wir reingrätschen müssen? Wo hätten wir Parteiloyalitäten entsprechend auch vermeiden müssen?", so Haseloff.
Wenn man nicht wieder ein Gespür entwickle, was die Mehrheit der Bevölkerung wolle, "dann werden wir weiter unser blaues Wunder erleben", betonte der Regierungschef mit Blick auf das Wahlergebnis. Die Union hat die Bundestagswahl gewonnen, in den ostdeutschen Flächenländern war jedoch die AfD stärkste Kraft geworden.
