Haseloff hofft auf schnelle Umsetzung von Intel-Ansiedlung
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Magdeburg (dpa/sa) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hofft auf eine schnelle Umsetzung der Pläne des Chipherstellers Intel in Magdeburg. Er dankte dem Bund am Montag für die erweiterte Förderzusage. "Jetzt hoffe ich auf eine schnelle Umsetzung des Vorhabens", erklärte der CDU-Politiker. Es entstünden nicht nur Tausende Arbeitsplätze, die Ansiedlung sei auch "ein Megaschub" für die Region. "Europa wird zudem ein Stück unabhängiger von internationalen Lieferketten."
Die Bundesregierung will die Intel-Ansiedlung mit 9,9 Milliarden Euro unterstützen - deutlich mehr als ursprünglich geplant. Wegen steigender Bau- und Energiekosten wird das Projekt teurer. Intel will nach dpa-Informationen einschließlich staatlicher Hilfen mehr als 30 Milliarden Euro investieren. Ursprünglich hatte das Unternehmen seine Investitionssumme mit mindestens 17 Milliarden Euro angegeben. In einer ersten Ausbaustufe sollen zwei Halbleiterwerke gebaut werden.
Wirtschaftsminister Sven Schulze betonte, dass die abgeschlossenen Verhandlungen das Startsignal für Zulieferbetriebe und sonstige Unternehmen seien, die sich im High-Tech-Park ansiedeln wollten. "Hier hat es in den vergangenen Monaten bereits sehr gute Gespräche gegeben. Das gesamte Projekt wird nun Fahrt aufnehmen."
Auch der Magdeburger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Kröber lobte den Kompromiss. "Die Intel-Ansiedlung ist ein Ruck für Ostdeutschland." Nun müsse die Infrastruktur zügig ausgebaut werden. "Es braucht die ICE-Verbindung Hannover - Magdeburg - Potsdam - Flughafen Berlin Brandenburg. Nur so ist die Region zukünftig adäquat angeschlossen, und nur so sichern wir einen Zustrom von hochqualifizierten Arbeitskräften."
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.