Hannovers Alt-OB will Schröder ehren
n-tv
Wegen seiner Freundschaft mit Wladimir Putin steht der ehemalige Bundeskanzler Schröder Gerhard in Kritik. Trotz seiner Nähe zum Kreml darf er in der SPD bleiben - und bald sein 60-jähriges Jubiläum als Parteimitglied feiern. Ob der Alt-Kanzler dafür gefeiert werden soll? Darüber wird gestritten. Ein ehemaliger Oberbürgermeister schlägt eine Lösung vor.
Im Streit über das SPD-Jubiläum von Altkanzler Gerhard Schröder hat Hannovers früherer Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg angeboten, die Ehrung zur 60-jährigen Parteimitgliedschaft zu übernehmen. "Ich finde die Debatte, die der Ortsverein angestrebt hat, völlig daneben", sagte Schmalstieg der dpa. Die Debatte habe der SPD geschadet.
Der umstrittene Altkanzler war 1963 in die SPD eingetreten und ist Mitglied im Ortsverein Hannover Oststadt-Zoo. Der Ortsverein hatte bei einer Versammlung bereits darüber diskutiert und sich noch nicht einigen können, ob sie auf die eigentlich übliche Ehrung verzichten wollen. Ende August will der Ortsverein erneut darüber beraten.
Ein Sprecher des SPD-Landesverbands sagte auf dpa-Anfrage, eine Ehrung zur 60-jährigen Parteimitgliedschaft stehe jedem Mitglied zu. Dabei seien verschiedene Umsetzungen denkbar, auch eine persönliche Übergabe durch beauftragte Mitglieder. Der jeweilige Ortsverein entscheide, in welchem Rahmen dies passieren soll. Eine Empfehlung des Landesverbands sei nicht erfolgt.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.