"Großes Vernetzungstreffen" von "Reichsbürgern" alarmiert Polizei
n-tv
Die Polizei in Thüringen ist alarmiert: An diesem Wochenende treffen sich zahlreiche Mitglieder der "Reichsbürger"-Szene, um sich zu vernetzen. Auch eine Teilnahme bekannter Rechtsextremisten sei nicht auszuschließen. Die Beamten bemühen sich um engmaschige Kontrollen.
Die Thüringer Polizei hat eine Veranstaltung der "Reichsbürger"-Szene im Blick. Man habe das Treffen aufgeklärt, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier. Zuvor waren Details wie der genaue Ort des Treffens geheim gehalten worden. Dem Vernehmen nach reisen Teilnehmer des Treffens seit dem Freitagmittag an. Nach Angaben von Maier gibt es engmaschige Kontrollen - etwa Identitätsüberprüfungen. Nach Einschätzungen aus Sicherheitskreisen handelt es sich bei der Veranstaltung an diesem Wochenende um ein "großes Vernetzungstreffen" der Szene von überregionaler Bedeutung.
Die Sprecherin für Antifaschismus der Linken-Fraktion im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss, forderte Maier auf, "kurzfristig alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um gegen die Veranstaltung vorgehen zu können". König-Preuss zufolge würden bei dem über das Wochenende geplanten Treffen mehrere Hundert Reichsbürger und Anhänger der rechten Szene erwartet. Nach Informationen aus Sicherheitskreisen findet das Treffen in Leinefelde-Worbis im Eichsfeld statt - in einem Objekt, das den Behörden bereits bekannt ist.
Auch eine Teilnahme bekannter Rechtsextremisten sei nicht auszuschließen, hieß es seitens der Behörden. Zu einem ähnlichen Treffen im vergangenen Oktober sollen mehr als hundert sogenannte Reichsbürger erschienen sein. Als "Reichsbürger" werden Menschen bezeichnet, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen. Sie lehnen unter anderem die demokratische Ordnung in Deutschland ab. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht von rund 23.000 Menschen aus, die dieser Szene angehören.
