Große Razzia bei über 90 Verfassern von Hasskommentaren
n-tv
Hass im Internet artet immer weiter aus. Die Polizei registriert Dutzende Fälle täglich und rechnet mit einer hohen Dunkelziffer. Jetzt wurde bei mehr als 90 Online-Hatern angerückt. Viele von ihnen müssen Durchsuchungen des BKA hinnehmen.
Deutsche Strafverfolgungsbehörden gehen gegen Hasspostings im Internet vor. Schwerpunkt des Aktionstags waren laut Bundeskriminalamt (BKA) Beiträge mit antisemitischen Inhalten. Es wurden insgesamt 127 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. In über 90 Ermittlungsverfahren seien mehr als 50 Wohnungen durchsucht sowie viele Beschuldigte vernommen worden. Die Einsätze fanden in allen Bundesländern außer im Saarland statt.
Knapp zwei Drittel der Maßnahmen basierten laut BKA auf Ermittlungen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität von rechts. Dazu kommen Fälle wegen ausländischer oder religiöser Ideologie. Die häufigsten Straftaten waren Volksverhetzung, Beleidigung von Personen des politischen Lebens und das Verbreiten von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
"Die polizeilich registrierten Fallzahlen von Hasspostings mit antisemitischer Gesinnung sind in den letzten Jahren erheblich angestiegen", berichtete das BKA. Die Zahlen hätten sich vom Jahr 2020 (368) bis ins Jahr 2023 (1671) innerhalb von drei Jahren mehr als vervierfacht. Das liege auch daran, dass eine zentrale Meldestelle "das Dunkelfeld im Netz immer weiter aufhellt". Dennoch müsse bei Hasspostings weiterhin von einem großen Dunkelfeld ausgegangen werden.
