Grünen-Politiker besorgt um Sicherheitslage in Deutschland
n-tv
Seit Ausbruch des Israel-Kriegs befürchten viele Politiker Übergriffe auf jüdische Institutionen in Deutschland. Entsprechend mahnt Grünen-Abgeordneter Konstantin von Notz zur Wachsamkeit. Währenddessen fordert der Antisemitismusbeauftragte ein schärferes Strafrecht bei Volksverhetzung.
Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz hat sich angesichts des Krieges in Israel nach dem Hamas-Angriff besorgt über die Sicherheitslage in Deutschland geäußert. Die bereits zuvor unter anderem wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine "durchaus angespannte" Sicherheitslage habe sich "durch die jüngsten Entwicklungen noch einmal signifikant verschärft", sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Gerade hinsichtlich des Schutzes jüdischer Einrichtungen, aber auch des aktuellen Demonstrationsgeschehens sei es "zwingend notwendig, sehr wachsam zu bleiben", sagte von Notz. Heute stellen sich mehrere zuständige Behörden in einer öffentlichen Anhörung den Fragen des für die Geheimdienstkontrolle zuständigen Bundestagsgremiums, darunter die Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes sowie des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst. Die Sicherheitslage in Deutschland infolge des Hamas-Angriffs auf Israel dürfte dabei zu den zentralen Themen zählen.
"Wir müssen höllisch aufpassen, dass die derzeitige Situation nicht von anderen Protagonisten, die unsere Sicherheit bedrohen, ausgenutzt wird", sagte von Notz. Er denke hierbei an die Nachrichtendienste anderer Länder, die "seit langem versuchen, unsere Demokratie bewusst zu destabilisieren". Aber auch der "organisierte Rechtsextremismus und -terrorismus" sei eine Gefahr. In diesem Zusammenhang forderte von Notz, Einrichtungen wie das Islamische Zentrum in Hamburg müssten endlich geschlossen, Akteure wie die Iranischen Revolutionsgarden "stärker in den Blick genommen" und ihre Aktivitäten "rechtsstaatlich effektiv unterbunden" werden.
Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.
Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.