Grüne stellen Handlungsfähigkeit von Kurz infrage – Opposition will Misstrauensvotum
Die Welt
Sebastian Kurz und sein engstes Umfeld sehen sich Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Sein grüner Koalitionspartner zweifelt an der Handlungsfähigkeit des Kanzlers. Und die Opposition fordert seinen Rücktritt.
Nach Korruptionsvorwürfen gegen Österreichs Kanzler Sebastian Kurz erhöhen die mitregierenden Grünen und die Opposition den Druck auf den konservativen Regierungschef massiv. „Wir können nicht zur Tagesordnung übergehen, die Handlungsfähigkeit des Bundeskanzlers ist vor diesem Hintergrund infrage gestellt“, sagte der grüne Vizekanzler Werner Kogler am Donnerstag in einer Mitteilung.
Angesichts der Regierungskrise bat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Chefs aller Parteien zu Gesprächen in die Präsidentschaftskanzlei. Am Mittwoch hatten Staatsanwälte unter anderem das Bundeskanzleramt und die Parteizentrale der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) durchsucht.
Mehrere Menschen sterben in Zusammenhang mit der Wetterlage. In Oberfranken und Hamburg kommen bei einer Massenkarambolage dutzende Menschen zu Schaden. Auf der A6 bei Nürnberg überlebt ein Mensch einen Unfall mit einem Lkw nicht. Mehr im Liveticker.
Deutschlands Rüstungskonzern Rheinmetall liefert fünf Lynx-Schützenpanzer an die Ukraine. Bezahlt werden sie von Deutschland. Unterdessen vermeldet Russland angebliche Auftrags-Rekorde bei seinen Waffen. Mehr im Liveticker.
Der Deutsche Wetterdienst erwartet „eine überregional unwetterartige Glatteis-Lage“. In NRW, Niedersachsen und Bremen bleiben alle Schulen geschlossen. In Mecklenburg-Vorpommern macht die Polizei einen traurigen Fund. Mehr im Liveticker.
Trotz Versicherungspflicht leben in der Bundesrepublik viele Menschen, ohne krankenversichert zu sein. Die Mehrheit sind illegale Migranten, doch auch Deutsche sind betroffen – und das Dunkelfeld dürfte groß sein. Das hat Folgen für das gesamte Gesundheitssystem.
Berlin verurteilt den Oreschnik-Einsatz gegen ukrainische Zivilisten scharf. Russlands Ex-Präsident Medwedew rechtfertigt die Mittelstreckenraketen als Beruhigungsmittel. Wolfgang Ischinger will den „Frontstaat“ Polen mit Waffen aus Deutschland ausrüsten. Mehr im Liveticker.
Der Deutsche Wetterdienst erwartet für Montag „eine überregional unwetterartige Glatteis-Lage“. In NRW und in Niedersachsen bleiben alle Schulen geschlossen. Der teils ausgesetzte Fernverkehr der Bahn in Norddeutschland ist auf allen Hauptstrecken wieder angelaufen. Mehr im Liveticker.
In Deutschland liegen die Alkoholpreise deutlich unter dem EU-Schnitt. Das wollen die Gesundheitspolitiker von Union und SPD jetzt ändern. Für Hochprozentiges sollen die Preise steigen – und mit den Zusatzeinnahmen sollen die Kassenbeiträge stabilisiert werden. Es gehe dabei nicht um Bevormundung.
Berlin verurteilt den Oreschnik-Einsatz gegen ukrainische Zivilisten scharf. Russlands Ex-Präsident Medwedew rechtfertigt die Mittelstreckenraketen als Beruhigungsmittel. Wolfgang Ischinger will den „Frontstaat“ Polen mit Waffen aus Deutschland ausrüsten. Mehr im Liveticker.
Wegen Glatteisgefahr bleiben Schulen in NRW geschlossen – Bahnchefin verteidigt ihr Krisenmanagement
Aufgrund von Glätte bleiben alle Schulen in NRW am Montag geschlossen. Der teils ausgesetzte Fernverkehr der Bahn in Norddeutschland ist auf allen Hauptstrecken wieder angelaufen. Konzernchefin Evelyn Palla verteidigt die Zugausfälle: Sicherheit gehe vor. Mehr im Liveticker.
Die Clooney-Familie entflieht den USA und lässt sich in Frankreich einbürgern. Das Lebensgefühl zieht sie an und immer mehr Prominente folgen ihrem Beispiel. Einst verwaiste Regionen profitieren von dem Trend – doch an den Einbürgerungsverfahren entzündet sich Streit.
Der Bahnverkehr fällt auf mehreren wichtigen norddeutschen Fernverkehrsstrecken noch bis voraussichtlich Sonntag aus. Die Nacht war womöglich die bisher kälteste des Winters. Mehr im Liveticker.
Der Bahnverkehr fällt auf mehreren wichtigen norddeutschen Fernverkehrsstrecken noch bis voraussichtlich Sonntag aus. Die Nacht wird womöglich die bisher kälteste des Winters. Mehr im Liveticker.
Es ist kein Zufall, dass der US-Präsident seine Ansprüche auf Grönland zu diesem Zeitpunkt so laustark äußert. Wie Insider in Washington und Europa berichten, steckt dahinter eine Strategie. Zentral ist dafür eine Erfahrung Trumps aus den vergangenen Monaten.