Grüne fordern neue Infektionsschutzregeln
n-tv
Die Corona-Zahlen steigen wieder, und die Sorge wächst. "Wir sollten das Warnsignal, das von dieser Sommerwelle ausgeht, sehr ernstnehmen", sagt Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen. Er warnt davor, unvorbereitet in den Herbst zu gehen und fordert, nun schnell zu handeln.
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen dringt auf eine rasche Befassung der Regierungskoalition mit den Infektionsschutzregeln für den Herbst. "Wir sollten das Warnsignal, das von dieser Sommerwelle ausgeht, sehr ernstnehmen", sagte Dahmen den Zeitungen der Funke Mediengruppe vor dem Hintergrund rasch ansteigender Infektionszahlen.
"Wenn wir unvorbereitet in den Herbst gehen ohne ein breit angelegtes Programm für Auffrischungsimpfungen und ohne eine Rechtsgrundlage, die wirkungsvolle Maßnahmen wie Maskenpflicht in Innenräumen möglich macht, dann müssen wir befürchten, dass es insbesondere in den hochbetagten Altersgruppen nochmals viele Todesfälle zu beklagen geben könnte", warnte er.
Die aktuellen Regelungen im Infektionsschutzgesetz sind befristet auf den 23. September dieses Jahres. Dahmen drang darauf, so schnell wie möglich zu klären, was danach gelten soll. "Bis zum 23. September ist es nicht mehr lang", sagte er weiter. "Wir sollten deshalb keine Zeit verlieren und vorausschauend noch vor der Sommerpause in die parlamentarische Befassung einsteigen für ein neues, konsequentes Infektionsschutzgesetz." Zentrale Grundlage der Diskussion solle dabei die Herbst-Winter-Stellungnahme des Expertenrats der Ampel sein. Diese liegt seit vergangener Woche vor.
