Gespräche über mögliche Verfassungsänderung weiter schwierig
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Auch ein erneuter Anlauf für eine Einigung zur Änderung der Thüringer Landesverfassung ist zunächst ergebnislos geblieben. Ein Treffen der Verfassungsausschuss-Obleute der Fraktionen von Linke, SPD und Grünen sowie der CDU habe lediglich deutlich gemacht, wie weit die Positionen der Minderheitskoalition und der Union auseinanderliegen, hieß es am Freitag in Erfurt übereinstimmend aus Teilnehmerkreisen nach Ende des Treffens. Dennoch sei für die nächste Woche eine weitere Beratung der Obleute vereinbart worden.
Rot-Rot-Grün und die CDU streiten seit Monaten darüber, ob und wenn in welchen Punkten die Landesverfassung geändert werden soll. Der Landtag hat mit dem Verfassungsausschuss sogar ein eigenes Gremium für solche Diskussionen eingerichtet.
Während vor allem die Linke darauf drängt, zusätzliche Staatsziele wie etwa die Förderung des Ehrenamtes in die Verfassung aufzunehmen, hat die CDU-Landtagsfraktion jüngst deutlich gemacht, dass sie einer Verfassungsänderung nur dann zustimmen will, wenn die Regularien präzisiert werden, nach denen in Thüringen in einem möglichen dritten Wahlgang der Ministerpräsident gewählt wird.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.