Gericht lässt Demonstration an Autobahnbrücke in München zu
n-tv
München (dpa/lby) - In einem Eilverfahren hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) eine Demonstration am Sonntag auf der Autobahn 9 in München zugelassen. Das teilte ein Justizsprecher am Samstag mit. Die Teilnehmer wollen laut BayVGH unter anderem gegen die strafrechtliche Verfolgung von Personen demonstrieren, die sich während der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) 2021 in München von einer Autobahnbrücke an der A9 bei Freising abgeseilt hatten. Die Aktion soll am Sonntag um 12.00 Uhr an einer Fußgängerbrücke nahe der Anschlussstelle München-Schwabing stattfinden.
Den Antrag hierfür hatte die Stadt München abgelehnt und ein Versammlungsverbot ausgesprochen. Mit Beschluss von Freitagabend erachtete der BayVGH dieses Verbot den Angaben nach für voraussichtlich rechtswidrig und ließ die Demonstration zu - allerdings für 45 statt für die beantragten 90 Minuten.
Für die Versammlung muss die A9 voraussichtlich stadteinwärts zwischen dem Autobahnkreuz München-Nord und der Anschlussstelle München-Schwabing sowie stadtauswärts zwischen München-Schwabing und Frankfurter Ring gesperrt werden.
Nach dem Versammlungsverbot durch die Stadt hatte der Antragssteller dagegen beim Verwaltungsgericht München Klage und Eilantrag eingereicht. Letzterer wurde am Donnerstag abgelehnt. Diesen Beschluss des Verwaltungsgerichtes änderte der BayVGH seinem Sprecher zufolge nun ab und ordnete aufschiebende Wirkung der Klage an.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.