Geheimdienste beobachteten IT-Verein schon lange
n-tv
Wie nah steht der "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V." dem Kreml? Der Verein, der vom späteren BSI-Präsident Schönbohm mitgegründet war, soll auch die deutschen Geheimdienste beschäftigen. Sie haben ihn und seinen Vorsitzenden offenbar schon eine Weile im Blick.
Der umstrittene Verein Cybersicherheitsrat Deutschland war nach einem Bericht des "Spiegel" im Blickfeld deutscher Geheimdienste. So habe es eine langjährige Operation des Bundesnachrichtendiensts (BND) gegeben, wie das Nachrichtenmagazin berichtet. Zudem seien der heutige Vereinsvorsitzende sowie eine Person aus dem Umfeld des Vereins vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) überwacht worden.
Dem Bericht zufolge geht es bei den Untersuchungen um eine unkritische Nähe zu Russland und mögliche Verbindungen zu russischen Geheimdiensten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben die Nachrichtendienste über Details in dem Fall auch mehrfach im geheim tagenden Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages berichtet. Bei den Sicherheitsbehörden herrschte dem Vernehmen nach auch Verärgerung darüber, dass Details öffentlich wurden.
"Der Bundesnachrichtendienst nimmt zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung. Damit ist keine Aussage getroffen, ob der Sachverhalt zutreffend ist oder nicht", teilte der BND auf Anfrage mit. "Der Bundesnachrichtendienst berichtet zu entsprechenden Themen insbesondere der Bundesregierung und den zuständigen, geheim tagenden Gremien des Deutschen Bundestages."
Mit 1,46 Promille und 640 PS: Im Mordprozess um eine getötete junge Frau haben Videos im Gerichtssaal in Wuppertal für Entsetzen gesorgt. Sie wurden mit dem Handy des Angeklagten aufgenommen.
Hart geht er das Klimaschutzgesetz der rheinland-pfälzischen Regierung - ein grünes Herzensprojekt - an und sagt, war er im Fall eines Wahlsiegs im März damit vorhat. Auch gegen die SPD teilt er aus.
Keine Partei sei so harmoniebedürftig wie die CDU, sagt ein Delegierter auf dem Parteitag in Stuttgart. Das merkt man auch bei der Begrüßung der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Endlich Versöhnung? Wohl kaum.
Gerichtsvollzieher geraten bei Pfändungen oder Zwangsräumungen oft in brenzlige Situationen. Thüringen hat daher jetzt die Schutzvorkehrungen erhöht.
Noch können auf dem Mittellandkanal nur Eisbrecher fahren. Anfang der Woche wird sich das jedoch voraussichtlich ändern.
Die AfD wollte dem Vernehmen nach in Weilheim ein Kino als Veranstaltungsraum einrichten. Die Pläne trieben Bürger auf die Straße - jetzt hat das Landratsamt entschieden.
Dass der US-Präsident einen fragwürdigen Personenkult um sich betreibt, ist bekannt. Dabei stören ihn auch Gesetze und Vorgaben nicht. Nachdem bereits das Kennedy-Center und das US-Friedensinstitut seinen Namen tragen, soll nun der Flughafen in Florida nach ihm benannt werden.
Ein Streit zwischen Jugendlichen eskaliert im Einkaufszentrum: Ein 14-Jähriger zieht ein Messer, es kommt zur Schlägerei. Was die Polizei über den Ablauf berichtet.
Wenn Menschen pflegebedürftig werden, stellen sich für sie und ihre Angehörigen viele Fragen. Pflegestützpunkte können hier mit Beratung helfen. Es gibt sie in Thüringen bisher nicht flächendeckend.
Brandenburg will Vergaben öffentlicher Aufträge schlanker machen: Das "Best-Bieter-Prinzip" soll Unternehmen von der Vorlage von Nachweisen entlasten.
Mit 0,45 Promille am Steuer: Ein 12-Jähriger fährt mit dem Wagen seines Vaters und beschädigt mehrere Fahrzeuge. Zudem sitzen noch zwei Jugendliche in dem Auto.
Für fingierte Wohnungsnachweise für Ausländer soll ein Mann aus Frankfurt über 20.000 Euro kassiert haben. Er tritt wohl bei der Kommunalwahl im März an. Jetzt kommt ein Prozess auf ihn zu.
Kleidungsstücke am Strand von Hiddensee führten zu einem Großeinsatz. Es wurde befürchtet, eine Frau sei in die Ostsee gegangen und möglicherweise verunglückt. Dem war glücklicherweise nicht so.