Gegendemo kontert AfD-Kundgebung in Erfurt
n-tv
In Erfurt versammeln sich die AfD-Spitzen: Zu Alice Weidel gesellt sich Björn Höcke, Vorsitzender des Thüringer Landesverbandes, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird. Auch Gegendemonstranten sind da - und verschaffen sich mit Zwischenrufen Gehör.
Mehrere Hundert Menschen haben am Samstag in Erfurt gegen eine Kundgebung der AfD mit der Co-Bundesvorsitzenden Alice Weidel und dem Thüringer Landeschef Björn Höcke demonstriert. Die Polizei sprach von etwa 800 Demonstranten, die zum Versammlungsort der AfD zogen. Dort hatten sich etwa 1000 Parteianhänger versammelt. Höcke und Weidel bekundeten in ihren Reden den Willen der AfD, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
"Wir wollen dieses Land regieren, wir wollen gestalten und wir werden regieren und wir werden gestalten", erklärte Höcke. Der Thüringer AfD-Landesverband wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Bereits jetzt operiere die AfD aus einer "Position der Stärke" heraus, sagte Höcke. Er verwies auf eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa, nach der die Partei bei einer jetzigen Wahl mit 28 Prozent stärkste Kraft in Thüringen würde und sechs Prozentpunkte vor der Linken läge, die mit SPD und Grünen regiert. Thüringen solle "zu einer Blaupause für einen echten politischen Neuanfang in Deutschland" werden, sagte er. 2024 ist dort Landtagswahl.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.