Frankfurter Regierung: Streit um Postenverteilung beigelegt
n-tv
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Der Streit in der Frankfurter Stadtregierung um den Zuschnitt der Dezernate ist beigelegt. Das Gesundheitsressort werde Sozialdezernentin Elke Voitl (Grüne) zugeschlagen, teilte die Stadt am Dienstag mit. Dies hatten die Grünen vom im März neu gewählten Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) gefordert und sich auf entsprechende Absprachen berufen. In Frankfurt reagieren Grüne, SPD, FDP und Volt gemeinsam.
Auch weitere offene Fragen seien "bei guten und intensiven Gesprächen" geklärt worden, hieß es in der Mitteilung. Josef werde den Aufsichtsratsvorsitz beim Energieversorger Mainova von der FDP-Dezernentin Stephanie Wüst übernehmen, bei der Messe Frankfurt sei dies im Sommer 2024 geplant. Die Zuständigkeit für das Klinikum Höchst gehe "nach intensivem Meinungsaustausch" an Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne).
Der Streit war entbrannt, nachdem Josef verfügt hatte, um das Gesundheitsressort mit Drogenreferat solle sich der neue Verkehrsdezernent kümmern. Dessen in den Ruhestand gegangener Vorgänger hatte sich zwar auch um Verkehr und Gesundheit gekümmert. Der Wechsel an der Spitze des Dezernats sollte aber Absprachen zufolge genutzt werden, Gesundheit und Soziales in einem Dezernat zu vereinen. Das Sozialdezernat erklärte am Dienstag, die Angelegenheit sei nun erledigt. "Wir sind vorbereitet und arbeitsfähig", sagte ein Sprecher.
Josef hatte sein Amt im Mai angetreten. Er ist Nachfolger des im November in der Awo-Affäre abgewählten Peter Feldmann (SPD).
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.