Fraktionen wollen Hunderte Korrekturen im Haushalt 2025
n-tv
Seit Monaten wird über den verspäteten Landeshaushalt für 2025 diskutiert. In dieser Woche soll er die vorletzte Hürde nehmen - mit vielen Änderungen.
Erfurt (dpa/th) - Dem Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags steht ein Abstimmungsmarathon bevor: An diesem Donnerstag entscheidet er über die Änderungsanträge, die die Fraktionen zum Regierungsentwurf für das Zahlenwerk eingereicht haben. Ausschussvorsitzender Maik Kowalleck schätzte die Zahl der Korrekturvorschläge, die ein Volumen in dreistelliger Millionenhöhe haben, auf etwa 700. "Die meisten kommen von der neuen Regierungskoalition. Schließlich stammt der Haushaltsentwurf noch von der abgewählten rot-rot-grünen Koalition. Da gibt es Änderungsbedarf", sagte er der dpa in Erfurt.
Zu den Hauptforderungen der Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD gehört ein sogenanntes Kommunalpaket, das ein Volumen von rund 155 Millionen Euro hat. Es enthält unter anderem 43,5 Millionen Euro für kleine Gemeinden, 42 Millionen Euro für die Kreise zur Entlastung ihrer Sozialhaushalte. Zudem soll es die Feuerwehrpauschale mit zehn Millionen Euro weiter geben sowie Millionen-Euro-Hilfen für Sportanlagen und Schulinvestitionen.
Nach Angaben der CDU-Abgeordneten Ulrike Jary kommen etwa 400 Änderungsanträge allein von der Regierungskoalition. Der Landeshaushalt in diesem Jahr werde ein Volumen von knapp 14 Milliarden Euro haben. "Wir bleiben mit 13,98 Milliarden Euro nur knapp darunter." Rot-Rot-Grün hatte 13,75 Milliarden Euro vorgesehen. Obwohl das restliche Geld aus einem Ende 2024 geschlossenen Corona-Fonds des Landes einfließt und die Koalition die Schuldentilgung aussetzen will, hat der Haushalt ein größeres Defizit.
