Fitnessstudios bleiben zu: Ausnahme für Wettannahmestellen
n-tv
Bautzen (dpa/sn) - Das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat die Schließung von Fitnessstudios in der Corona-Pandemie bestätigt. Der Senat habe inhaltlich an seine Entscheidung zur Schließung von Reisebüros angeknüpft, hieß es in der Begründung am Donnerstag. Demnach habe die Anwendung der 2G-Regel oder des 2G-plus-Modells nicht als milderes Mittel vorgesehen werden müssen. Diese beiden Maßnahmen könnten die mit der Corona-Notfall-Verordnung bezweckte Kontaktreduzierung, insbesondere während der An- und Abreise, nicht ebenso effektiv realisieren.
Dagegen setzte der Senat auf den Antrag eines Betreibers von Wettannahmestellen die Sächsische Corona-Notfallverordnung teilweise vorläufig außer Vollzug. Eine sachliche Begründung für eine Ungleichbehandlung mit Zeitschriften- und Tabakläden oder Tankstellen mit Lotto-Annahmestellen, sei nicht ersichtlich. Es dürften jedoch lediglich Spielscheine entgegengenommen und Zahlungen vorgenommen werden. Zudem gilt für das Betreten von Wettannahmestellen das 2G-plus-Modell.
Die Beschlüsse im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes sind unanfechtbar.
Spitzingsee (dpa/lby)- Nach mehreren Fällen von Magen-Darm-Erkrankungen bei Besuchern des Rotwandhauses bei Spitzingsee im Landkreis Miesbach ist die Alpenvereinshütte vorläufig geschlossen. Man suche nun nach der Ursache, sagte eine Mitarbeiterin der Münchner Alpenvereinssektion Turner-Alpen-Kränzchen am Dienstag auf Anfrage. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet.
Nürnberg (dpa/lby) - Der Prozess um die tödlichen Schüsse auf einer belebten Straße in Nürnberg könnte in eine neue Runde gehen. Die Verteidigung habe Revision gegen die lebenslange Haftstrafe für den Todesschützen eingelegt, sagte eine Justizsprecherin am Dienstag. Das Landgericht in Nürnberg hatte den 29-Jährigen Mitte Mai unter anderem wegen Mordes verurteilt und eine besondere Schwere der Schuld festgestellt. Der Bundesgerichtshof muss nun entscheiden, ob es zu einem neuen Prozess kommt.