Finanzministerin Taubert bremst bei Ausgaben in diesem Jahr
n-tv
Weniger Einnahmen, aber mehr Ausgaben: Finanzministerin Taubert reagiert mit einer zusätzlichen Sparaktion, die die Ministerien umsetzen müssen.
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Ministerien müssen in diesem Jahr etwa 70 Millionen Euro mehr einsparen als bisher geplant. Angesichts geringerer Steuereinnahmen und höherer Ausgaben in einzelnen Bereichen tritt Finanzministerin Heike Taubert (SPD) auf die Ausgabenbremse. Die Ministerien sollen ihre Ausgaben um 0,5 Prozent herunterfahren und eine sogenannte Bewirtschaftungsreserve bilden, sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage in Erfurt. Zudem sollen keine Zahlungszusagen für das kommende Jahr in bestimmten Förderprogrammen gemacht werden. Ausnahmen bedürften der Zustimmung des Finanzministeriums.
Der diesjährige Landeshaushalt hat ein Volumen von rund 13,5 Milliarden Euro mit einer bereits bestehenden Finanzierungslücke von 156 Millionen Euro, die die Ministerien ebenfalls durch geringere Ausgaben schließen müssen.
Über die Haushaltslage habe Taubert das Kabinett informiert, teilte die Staatskanzlei in Erfurt mit. "Aufgrund der schwächeren konjunkturellen Entwicklung werden im laufenden Jahr Mindereinnahmen bei den Steuern prognostiziert, deren Höhe noch nicht feststeht." Die Mai-Steuerschätzung hatte Thüringen geringere Einnahmen von 112 Millionen Euro als erwartet in Aussicht gestellt. Die nächste Steuerschätzung kommt im November.
