Finanzminister: Kosten für Luftverkehr müssen sinken

Hohe Kosten sorgen für Turbulenzen im innerdeutschen Flugverkehr. Sachsens Finanzminister drängt auf niedrigere Steuern und Gebühren.

Dresden (dpa/sn) - Deutschland braucht nach Ansicht des sächsischen Finanzministers Christian Piwarz (CDU) eine deutliche Senkung der Kosten im Luftverkehr. Die Entscheidung der Lufthansa, den innerdeutschen Flugverkehr noch einmal deutlich zu reduzieren, sei ein Alarmsignal, sagte er bei einer Befragung im Landtag. Während der Luftverkehr international zum Teil schon wieder das Niveau vor der Corona-Pandemie erreicht habe, liege man in Deutschland noch deutlich darunter. Dabei sei er auch für den Wirtschaftsstandort und Lebensstandort Sachsen elementar wichtig. 

Piwarz sieht die Bundesregierung in der Pflicht, darauf hinzuwirken, dass eine Airline wie die Lufthansa bei innerdeutschen Verbindungen wieder gewinnbringend oder wenigstens kostendeckend fliegen kann. "Es gibt im Prinzip drei Dinge, über die man reden muss", sagte er und nannte neben der Luftverkehrssteuer, die Flugsicherheitsgebühren und eine Beteiligung des Bundes an der deutschen Flugsicherung. Bei den Sicherheitsgebühren gebe es auch die Möglichkeit, dass sich die Länder beteiligten. Man sei da für Gespräche offen. Das alles habe man Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seinem Besuch in Dresden diese Woche mit auf den Weg gegeben.