Fehlende Bundesgelder: Demokratieverein Mobit vor Problemen
n-tv
Dass dieses Jahr kein Bundeshaushalt für 2024 mehr beschlossen werden wird, ist für zahlreiche Demokratieprojekte in Thüringen ein großes Problem. Bei den Beratern von Mobit wird der Trägerverein nun an seine Rücklagen gehen müssen. Das hat Folgen.
Erfurt (dpa/th) - Weil der Bundestag im zu Ende gehenden Jahr keinen Etat für 2024 mehr verabschieden wird, stehen die Thüringer Demokratieberater von Mobit vor finanziellen Schwierigkeiten. Um die Gehälter der Beschäftigten ab dem 1. Januar weiter zahlen zu können, müsse der Trägerverein seine Rücklagen nutzen, sagte die Leiterin des Projekts, Romy Arnold, der Deutschen Presse-Agentur. "Damit schaffen wir es voraussichtlich bis Mitte März." Selbst wenn es in den nächsten Wochen einen Bundeshaushalt geben sollte, geht Mobit davon aus, dass die Rücklagen dann nicht wieder aufgefüllt werden können.
"Das ist alles ein riesiger Kraftakt für uns", sagte Arnold. Dabei sei die Lage von Mobit noch vergleichsweise komfortabel. Sie kenne andere, kleinere Demokratieprojekte, die kaum nennenswerte Rücklagen hätten und deshalb nun eigentlich abgewickelt werden müssten.
Mobit berät neben zivilgesellschaftlichen Initiativen auch Verwaltungen in Thüringen und die Landes-Polizei zum Umgang mit Rechtsextremismus. Nach Angaben Arnolds sind bei Mobit dafür derzeit zehn Männer und Frauen beschäftigt. Das Projekt verfügt über einen Jahresetat von etwa 750.000 Euro. Über eine staatliche Förderung stellt der Bund ungefähr 75 Prozent dieser Summe zur Verfügung, etwa ein Viertel das Land Thüringen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.