EU-Länder nehmen Online-Riesen an Kandare
n-tv
Mit einem neuen Regelwerk will die EU große Technologiekonzerne zu mehr Offenheit zwingen. Wenn beschlossen wird, worauf sich die Mitgliedsländer nun vorab geeinigt haben, dürfte sich die Marktmacht von Google, Apple, Facebook und anderen künftig etwas reduzieren.
Die EU-Mitgliedstaaten haben sich offenbar auf ein weitreichendes Gesetz zur Regulierung der großen Online-Unternehmen verständigt. In der zuständigen Arbeitsgruppe des EU-Rats hätten sich die Vertreter der 27 Länder auf einen Text geeinigt, der sich im Wesentlichen an den Vorschlägen der EU-Kommission orientiere, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Diplomatenkreise und interne Dokumente. Demnach sollen künftig knapp zwanzig Verhaltensweisen von Google, Amazon und anderen verboten werden.
Die Kommission hatte im Dezember weitreichende Gesetzesänderungen vorgeschlagen, um die Marktmacht der großen Internet-Konzerne zu reduzieren. Teil dieses Pakets war ein Marktkontrollgesetz, Digital Markets Act (DMA) genannt. Demnach sollten für die größten Digitalkonzerne, die wegen ihres Umsatzes und ihrer Nutzerzahlen als "Gatekeeper" ("Torwächter") eingestuft werden, Sonderregeln gelten. Dazu gezählt werden rund zehn Konzerne, darunter Google, Apple, Facebook, Amazon und Microsoft.
