ESM-Chef will Schuldenregeln lockern
n-tv
Seit der weltweiten Finanz- und vor allem der Griechenlandkrise unterstützt der Europäische Stabilitätsmechanismus Eurostaaten in Not. Aber nur, wenn sie Auflagen erfüllen. Die möchte der Chef der ESM an die "veränderten wirtschaftlichen Bedingungen anpassen".
Der Chef des europäischen Rettungsmechanismus ESM, Klaus Regling, hat sich für eine Reform des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes ausgesprochen. Die Währungsunion brauche Fiskalregeln, das sei unbestritten, sagte Regling dem "Spiegel". "Aber sie müssen an die veränderten wirtschaftlichen Bedingungen angepasst werden." Die Schuldenobergrenze von höchstens 60 Prozent der Wirtschaftsleistung sei "nicht mehr zeitgemäß".
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) wurde nach der Weltfinanzkrise aus der Erfahrung der Griechenlandkrise heraus geschaffen. Er verfügt über ein Stammkapital von rund 700 Milliarden Euro und hilft seit 2012 finanziell angeschlagenen Staaten des Euroraums, deren Krise die gesamte Währungsunion gefährden könnte. Unter anderem kann der ESM Darlehen an notleidende Länder vergeben und Finanzierungsschwierigkeiten überbrücken. Dafür macht er Auflagen.
