"Es gibt Kliniken, die nicht gebraucht werden"
n-tv
Die Sorgen vor einem Kliniksterben in Deutschland wachsen. Gesundheitsminister Lauterbach will mit seiner Krankenhausreform dagegenhalten - räumt aber auch ein, dass Häuser verschwinden werden. Mit mehr Geld will er derzeit nicht aushelfen.
Vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Krankenhausreform am Donnerstag hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eingeräumt, dass er bestimmte Kliniken in Deutschland für verzichtbar hält. Zur Frage, ob es Häuser gebe, die nicht gebraucht würden, sagte der Minister im ntv "Frühstart": "Das ist auf jeden Fall so." Es gebe Kliniken, die ein Überangebot darstellten und die zu viele Leistungen erbringen würden, so Lauterbach. Er wollte allerdings keine Zahl nennen.
Der SPD-Politiker wies Bedenken zurück, dass seine Reform die flächendeckende Medizinversorgung im Land gefährde. Das Problem sei nicht, dass einige Häuser die Reform nicht überlebten, so Lauterbach. "Sondern, wenn wir die Reform nicht machen, dann werden sehr viele Kliniken in die Insolvenz geraten." Viele würden mit den aktuellen Fallpauschalen nicht mehr genug Erlöse erzielen, um das Personal zu bezahlen und könnte danach noch weniger Fälle bearbeiten. "Also, die Schieflage ist schon da."
Mit der Reform würden künftig etwa 60 Prozent der Kosten über Vorhalte- und Pflegepauschalen fix erstattet. "Die Kliniken, die wir wirklich brauchen, werden damit viel besser klarkommen." Es gehe darum, Kliniken eine Perspektive zu geben, die für die Daseinsvorsorge wichtig seien. "Wir brauchen eine Vergütung, die die Krankenhäuser aus dem Hamsterrad herausführt, so dass wieder die Medizin im Vordergrund steht."
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.