Ermittlungen gegen Ex-ADD-Vizepräsidentin eingestellt
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Mainz (dpa/lrs) - Das Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige Vizepräsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) ist eingestellt worden. Es bestehe kein hinreichender Tatverdacht für eine falsche uneidliche Aussage, teilte die Staatsanwaltschaft Mainz am Mittwoch zur Begründung mit.
Ausgangspunkt für die Ermittlungen waren Aussagen der früheren Vize-Präsidentin in der Sitzung des Untersuchungsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag zur Ahrtal-Flutkatastrophe. Konkret ging es um den Zeitraum, in dem sie in der Einsatzleitung anwesend und den ADD-Präsidenten in seiner Tätigkeit als Einsatzleiter unterstützt und vertreten hatte.
Die Angaben der Beschuldigten in der Sitzung seien zwar objektiv nicht zutreffend gewesen, erklärte die Anklagebehörde. Es lägen aber keine tragfähigen Indizien dafür vor, dass sie sich zum Zeitpunkt ihrer Aussage des Fehlers bewusst war oder sie die Unrichtigkeit ihrer Aussage aus Gleichgültigkeit in Kauf nahm.
Die Beschuldigte habe ein persönliches Notizbuch zur Ahrtalflut geführt und dort ihr Tätigkeiten mit Datum festgehalten. Die Notizen seien jedoch hinsichtlich der Orte unvollständig gewesen. Bei der Befragung im Untersuchungsausschuss habe sie dies auf die Schnelle nicht sofort erkannt, berichtete die Staatsanwaltschaft.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.