Einigung zum Sondervermögen erzielt
n-tv
Erfurt (dpa/th) – Die Fraktionen von Linke, SPD, Grünen und CDU haben sich auf die Einrichtung eines Sondervermögens zur Bewältigung der Energiekrise geeinigt. Nach übereinstimmenden Angaben unter anderem des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt als auch des Linke-Fraktionsvorsitzenden Steffen Dittes vom Mittwoch sollen in das Sondervermögen noch in diesem Jahr insgesamt 407 Millionen Euro aus Landesmitteln zugeführt werden. Das Geld soll unter anderem Unternehmen, Vereinen und Privathaushalten helfen. 350 Millionen Euro dieser Summe sollen aus der Rücklage des Landes genommen werden.
Voigt sagte, mit diesem Sondervermögen werde das Land denen beistehen, "denen das Wasser bis zum Hals steht". "Auf Basis eines CDU-Vorschlages zeigen wir Handlungsfähigkeit." Dittes sagte, für seine Fraktion sei wichtig gewesen, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der Unterstützung von Menschen, Kommunen, Vereinen und Unternehmen gefunden zu haben.
Über die Hilfen war seit Wochen gestritten worden. Formal muss das Sondervermögen am Freitag während einer Landtagssitzung beschlossen werden.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.