E-Mails werfen schlechtes Licht auf Scholz
n-tv
Erinnert er sich, oder erinnert er sich nicht? Wenn es um die Aufarbeitung der Steuer-Affäre um die Warburg-Bank geht, beruft sich Olaf Scholz regelmäßig auf Gedächtnislücken. Lediglich sein offizieller Kalender soll Termine mit dem Bankier Olearius nachweisen können. Nur genau daran gibt es Zweifel.
E-Mails aus dem engsten Umfeld von Olaf Scholz werfen neue Fragen zu seiner Rolle in der Cum-Ex-Affäre rund um die Warburg-Bank auf. Wie der "Stern" berichtet, konnte Scholz' eigene Büroleiterin den Kalendereintrag nicht finden, mit dem Scholz zuvor ein Treffen mit dem damaligen Warburg-Miteigentümer Christian Olearius im November 2017 bestätigt hatte.
"Das irritiert mich", schrieb im April 2021 Jeanette Schwamberger, Scholz' langjährige Büroleiterin, an den Scholz-Vertrauten und heutigen Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt sowie an den heutigen Regierungssprecher Steffen Hebestreit. "Ich habe noch nie einen Termin mit Olearius von November 2017 im Kalender gesehen. Auch nicht einen Termin im Oktober 2017. Das ist alles merkwürdig, aber wir sind alle Kalender durch." Schmidt antwortete: "Termin war im November 2017. Und ich erinnere auch, dass wir das gesehen hatten." Die E-Mails liegen dem "Stern" vor.
Der Schriftverkehr berührt den Kern von Scholz' Verteidigungsstrategie. Der SPD-Politiker selbst hatte Gespräche mit Olearius schon vor Jahren bestätigt, dabei aber immer wieder auf seinen Kalender verwiesen. Eine eigene Erinnerung an die Treffen habe er nicht. Im Lichte der nun bekannt gewordenen E-Mails zwischen Schmidt und Schwamberger verliert diese Argumentation an Glaubwürdigkeit.
