Dulig fordert vom Bund mehr Unterstützung für Solarindustrie
n-tv
Chemnitz (dpa/sn) - Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat vom Bund mehr Unterstützung für die heimische Solarindustrie gefordert. "Wir brauchen konkurrenzfähige Bedingungen gerade gegenüber den USA, dass solche Unternehmen weiterhin in Deutschland investieren", sagte Dulig am Donnerstag in Chemnitz. Europa stehe hierbei unter großem Druck. Die EU habe bereits entsprechende Beihilfen ermöglicht, doch stehe Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) in dieser Angelegenheit auf der Bremse. "Wir fordern: Lösen Sie die Handbremse", mahnte Dulig. Wenn die Branche Produktion ins Ausland verlagere, sei das "eine Katastrophe".
Hintergrund sind Warnungen des Solarunternehmens Meyer Burger, geplante Investitionen in Deutschland abzubrechen und in die USA zu verlagern. Begründet wird dies mit weitaus besseren Förderbedingungen in Übersee. Das Schweizer Unternehmen betreibt in Deutschland Produktionsstätten in Sachsen und Sachsen-Anhalt und hatte bisher vor allem in der Zellfertigung einen deutlichen Ausbau der Kapazitäten in Aussicht gestellt, dies aber an finanzielle Unterstützung geknüpft.
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dirk Panter sprach von einem deutlichen Warnsignal. "Deutschland darf nicht die Fehler des letzten Jahrzehnts wiederholen und die wichtige Zukunftsindustrie Solar ins Ausland abwandern lassen", erklärte er. Eine moderne Industriepolitik müsse darauf ausgerichtet sein, dass Produkte der Schlüsseltechnologien nicht nur hier erdacht und entwickelt, sondern auch hier produziert werden. "Falsche Sparsamkeit wird dazu führen, dass wir am Ende doppelt und dreifach draufzahlen."
