Dreyer weist Kritik an Wiederaufbau-Verfahren zurück
n-tv
Mainz (dpa/lrs) - Kurz vor dem zweiten Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer kommunale Kritik am Wiederaufbau zurückgewiesen und Gesprächsbereitschaft signalisiert. "Wir haben Vertrauen in die Bürger und Bürgerinnen. Es ist kein Misstrauen! Sondern wir haben auch umgekehrt Rechenschaftspflichten gegenüber dem Bund", sagte die SPD-Politikerin im SWR Aktuell-Sommerinterview.
Der Bürgermeister von Bad Neuenahr-Ahrweiler, Guido Orthen (CDU), hatte sich im SWR über zu viel Bürokratie beschwert. Durch den Wiederaufbaufonds werde nur der Wiederaufbau dessen gefördert, was vorher da war - auch, wenn es ökologisch oder wirtschaftlich keinen Sinn mache. Wichen Kommunen von dem "1-zu-1-Wiederaufbau" ab, löse das lange Verwaltungsverfahren aus. Er wünsche sich von Seiten der Behörden mehr Vertrauen.
Bei dem mit 15 Milliarden Euro ausgestatteten Fonds handele es sich um Steuergelder, sagte Dreyer. "Die müssen wir am Ende auch so verwenden, dass es auch uns gegenüber oder dem Rechnungshof gegenüber klar ist", erklärt Dreyer. "Dennoch: Wir wollen auch die Flexibilität und wir werden weiter im Gespräch bleiben und wenn die Bürgermeister sagen, "an der und der Stelle brauchen wir noch mehr Bewegung", dann werden wir diese Bewegung auch gemeinsam miteinander hinbekommen", sagte sie. Dreyer betonte, über solche Themen sei das Land mit den Kommunen in ständigen Gesprächen.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.