Dorf gewinnt weitgehend Streit um Hängeseilbrücke
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Die schwankende Fußgängerbrücke Geierlay hoch über einem Bachtal ist ein Besuchermagnet. Das kleine Mörsdorf siegt in einem damit verbundenen Prozess nun größtenteils auch auf Bundesebene.
Mörsdorf (dpa/lrs) - Die Hängeseilbrücke Geierlay im Hunsrück zieht jedes Jahr Hunderttausende Besucher an - nun hat das dortige Dorf Mörsdorf einen Prozess um Parkgebühren auch vor dem Bundesfinanzhof weitgehend gewonnen. Die 600-Einwohner-Gemeinde erwartet daher Steuerrückzahlungen von rund 300.000 Euro, wie Bürgermeister Marcus Kirchhoff der Deutschen Presse-Agentur mitteilt. Gut für einen neuen Kindergarten, gut für die Erschließung eines Baugebiets. Die Geierlay ist eine Fußgängerbrücke über einem tiefeingeschnittenen Bachtal.
Laut dem Urteil darf die Gemeinde die in den Baukosten der Brücke und eines Besucherzentrums enthaltene sogenannte Vorsteuer von der Umsatzsteuer abziehen, die sie wegen Einnahmen aus dafür gebauten Parkplätzen zahlen muss (Az. XI R 10/21).
Das beklagte Finanzamt hatte nur für die Baukosten der Parkflächen den sogenannten Vorsteuerabzug erlaubt: Die Aufwendungen für die Geierlay und das Besucherzentrum stünden nicht in einem unmittelbaren Zusammenhang mit den Parkeinnahmen.
Der Europawahlkampf ist vorbei, es lebe der Bundestagswahlkampf. Sobald die künftige Besetzung des Europaparlaments geklärt ist, richtet sich der Fokus auf die nächste bundesweite Wahl. Die Vorsitzenden der sechs wichtigsten Parteien werden bei ntv ihr Europawahlergebnis in diesem Sinne einordnen müssen.
Wolfsburg (dpa/lni) - Eine Polizistin und ein Polizist sind bei einem Einsatz in Wolfsburg von drei Männern verletzt worden. Wie eine Polizeisprecherin am Freitag mitteilte, zogen sich der 30 Jahre alte Beamte und seine 32 Jahre alte Kollegin ihre Verletzungen am Donnerstagabend zu, als sie von drei aggressiv auftretenden Männern im Alter von 32, 44 und 46 Jahren bei einem Einsatz in einer Gaststätte im Wolfsburger Ortsteil Vorsfelde angegriffen wurden. Dorthin waren sie wegen einer Körperverletzung gerufen worden.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere Menschen haben die Entfernung unzulässig angebrachter Wahlplakate in Dresden beeinträchtigt. Ein Mitarbeiter der Stadt brach die Maßnahme am Donnerstag nach Rathausangaben vom Freitag wegen einer unübersichtlichen Situation ab. Die Landeshauptstadt prüft rechtliche Schritte gegen die Personen. Die vier verbliebenen Plakate hängten mehrere Mitarbeiter gemeinsam am Freitag ab. Ihre Abnahme sei nötig gewesen, da sie den zulässigen Mindestabstand von 20 Metern zu Dienstgebäuden der Stadt, des Freistaates Sachsen und der Bundesrepublik Deutschland sowie Schulen unterschritten, hieß es.
Breitenbrunn (dpa/lby) - Ein Laster hat sich in Schwaben überschlagen und rund 10.000 Liter Milch verloren. Der Fahrer des Lastwagens wurde leicht verletzt, wie die Polizei mitteilte. Sein Gespann kam am Freitagmorgen bei Breitenbrunn (Landkreis Unterallgäu) nach rechts ins Bankett. Daraufhin stürzte der Milchlaster rund fünf Meter eine Böschung hinab. Der Fahrer befreite sich selbst. Mit einem künstlichen Damm verhinderten die Einsatzkräfte, dass die ausgelaufene Milch in einen angrenzenden Fluss fließt. Am Laster entstand ein Schaden von geschätzt 150.000 Euro.