Donald Trump wettert: „Der Kampf geht weiter, wir werden niemals aufgeben“
Frankfurter Rundschau
Ein Richter hat eine Klage von Trump-Anhänger:innen in Georgia abgewiesen. Donald Trump kann trotzdem nicht damit aufhören, über angeblichen Wahlbetrug zu schimpfen.
McDonough – Ein Richter des Bundesstaates Georgia hat am Mittwoch (13.10.2021) eine Klage von Donald-Trump-Anhänger:innen abgewiesen. Diese hatten behauptet, dass Beamt:innen in Atlantas Fulton County bei den Präsidentschaftswahlen in den USA im November 2020 gefälschte Stimmzettel ausgezählt hätten. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Hintergrund sind die Wahlbetrugsvorwürfe, die der ehemalige US-Präsident Donald Trump und seine Unterstützer:innen seit fast einem Jahr immer wieder befeuern.
Der zuständige Richter Brian Amero vom Henry County Superior Court in McDonough südöstlich von Atlanta entschied, dass die Kläger:innen keine Klagebefugnis haben. Dabei berief er sich auf den Rechtsgrundsatz, dass Klagende nachweisen müssen, dass sie einen bestimmten Schaden erlitten haben, um klagen zu können. Da dies nicht passiert sei, seien sie auch nicht berechtigt zu klagen.
Die Kläger:innen in Georgia hatten eine Überprüfung von Tausenden von Stimmzetteln beantragt, die in Fulton County abgegeben wurden. Einschließlich „gescannter Bilder der Stimmzettel und physischer Kopien aller Brief- und Briefwahlstimmen, die gezählt, geprüft und neu ausgezählt wurden“, heißt es der britischen Zeitung The Independent zufolge in den Gerichtsunterlagen.