Digitalpakt: Tempo beim Mittelabruf gefragt

Mit Geld aus dem Digitalpakt können Kommunen ihre Schulen etwa mit WLAN ausstatten. Doch viele Schulträger haben die Mittel noch nicht vollständig ausgegeben.

Erfurt (dpa/th) - Viele Thüringer Schulträger müssen sich beeilen, um Geld aus dem Digitalpakt noch in voller Höhe ausgeben zu können, ehe dieses Investitionsprogramm bald ausläuft. Der Mittelabfluss hänge gemessen an den ursprünglichen Zeitplänen teilweise hinterher, sagte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) der Deutschen Presse-Agentur. "Aber wir müssen realistisch sein." Die Kommunen hätten seit der Corona-Pandemie so viele Herausforderungen zu bewältigen gehabt, dass die Gelder deshalb langsamer ausgegeben würden als gedacht. "Es ist klar, dass das die Umsetzung von Investitionsprogrammen gehemmt hat", sagte er.

Dennoch zeigte sich Holter optimistisch, dass alle bewilligten Vorhaben bis zum Ende des laufenden Jahres abgeschlossen werden. "Dazu bedarf es aber in diesem Jahr dort, wo noch große Projekte umgesetzt werden, aller Anstrengungen, um den Zeitplan zu halten." Schulträger in Thüringen sind neben Landkreisen und kreisfreien Städten auch größere, kreisangehörige Städte wie etwa Gotha oder Nordhausen. Zudem gibt es freie Schulträger, die nicht staatlich, sondern privat organisiert sind.

Nach den Daten des Bildungsministeriums haben die Schulträger bislang in sehr unterschiedlicher Höhe Geld aus dem Digitalpakt Schule abgerufen. So hat beispielsweise der Landkreis Altenburger Land den Angaben nach erst etwa 183.000 Euro abgerufen, bei einem ihm zur Verfügung stehenden Budget von etwa 3,8 Millionen Euro. In Erfurt sind es etwa 1,4 Millionen Euro bei einem Budget von etwa 13,2 Millionen Euro.