Die Linke und ihre große Schwäche für Chinas Diktatur
Die Welt
Die Linkspartei steht vor ihrem Parteitag. An ihrer außenpolitischen Linie wird dieser nichts ändern – und damit auch nicht an der Nähe zu China. Führende Köpfe in Partei und Fraktion verharmlosen Menschenrechtsverbrechen. Sie sehen den Hauptschuldigen woanders.
Ende Mai hielt die chinesische Botschaft in Berlin eine Videoveranstaltung ab. Sie nannte sich „Xinjiang is a Wonderful Land“ („Xinjiang ist ein wundervolles Land“) – und versprach den Teilnehmern, „dabei direkt mit Vertretern der lokalen Regierung und Bevölkerung in Xinjiang ins Gespräch“ zu kommen. Die Provinz Xinjiang ist der Schauplatz eines der größten Menschenrechtsverbrechen der Gegenwart. Der chinesische Staat hat dort ein System aus Internierungslagern aufgebaut, in die er vor allem Uiguren sperrt. Die muslimische Minderheit wird dort, so bezeugen es geflohene Opfer, zu Zwangsarbeit gezwungen. Zudem gibt es Berichte über Verbrechen wie Vergewaltigungen und Zwangssterilisierungen.
Trotz Versicherungspflicht leben in der Bundesrepublik viele Menschen, ohne krankenversichert zu sein. Die Mehrheit sind illegale Migranten, doch auch Deutsche sind betroffen – und das Dunkelfeld dürfte groß sein. Das hat Folgen für das gesamte Gesundheitssystem.
Berlin verurteilt den Oreschnik-Einsatz gegen ukrainische Zivilisten scharf. Russlands Ex-Präsident Medwedew rechtfertigt die Mittelstreckenraketen als Beruhigungsmittel. Wolfgang Ischinger will den „Frontstaat“ Polen mit Waffen aus Deutschland ausrüsten. Mehr im Liveticker.
Der Deutsche Wetterdienst erwartet für Montag „eine überregional unwetterartige Glatteis-Lage“. In NRW und in Niedersachsen bleiben alle Schulen geschlossen. Der teils ausgesetzte Fernverkehr der Bahn in Norddeutschland ist auf allen Hauptstrecken wieder angelaufen. Mehr im Liveticker.
In Deutschland liegen die Alkoholpreise deutlich unter dem EU-Schnitt. Das wollen die Gesundheitspolitiker von Union und SPD jetzt ändern. Für Hochprozentiges sollen die Preise steigen – und mit den Zusatzeinnahmen sollen die Kassenbeiträge stabilisiert werden. Es gehe dabei nicht um Bevormundung.
Berlin verurteilt den Oreschnik-Einsatz gegen ukrainische Zivilisten scharf. Russlands Ex-Präsident Medwedew rechtfertigt die Mittelstreckenraketen als Beruhigungsmittel. Wolfgang Ischinger will den „Frontstaat“ Polen mit Waffen aus Deutschland ausrüsten. Mehr im Liveticker.
Wegen Glatteisgefahr bleiben Schulen in NRW geschlossen – Bahnchefin verteidigt ihr Krisenmanagement
Aufgrund von Glätte bleiben alle Schulen in NRW am Montag geschlossen. Der teils ausgesetzte Fernverkehr der Bahn in Norddeutschland ist auf allen Hauptstrecken wieder angelaufen. Konzernchefin Evelyn Palla verteidigt die Zugausfälle: Sicherheit gehe vor. Mehr im Liveticker.
Die Clooney-Familie entflieht den USA und lässt sich in Frankreich einbürgern. Das Lebensgefühl zieht sie an und immer mehr Prominente folgen ihrem Beispiel. Einst verwaiste Regionen profitieren von dem Trend – doch an den Einbürgerungsverfahren entzündet sich Streit.
Der Bahnverkehr fällt auf mehreren wichtigen norddeutschen Fernverkehrsstrecken noch bis voraussichtlich Sonntag aus. Die Nacht war womöglich die bisher kälteste des Winters. Mehr im Liveticker.
Der Bahnverkehr fällt auf mehreren wichtigen norddeutschen Fernverkehrsstrecken noch bis voraussichtlich Sonntag aus. Die Nacht wird womöglich die bisher kälteste des Winters. Mehr im Liveticker.
Es ist kein Zufall, dass der US-Präsident seine Ansprüche auf Grönland zu diesem Zeitpunkt so laustark äußert. Wie Insider in Washington und Europa berichten, steckt dahinter eine Strategie. Zentral ist dafür eine Erfahrung Trumps aus den vergangenen Monaten.
Der Bahnverkehr fällt auf mehreren wichtigen norddeutschen Fernverkehrsstrecken noch bis voraussichtlich Sonntag aus. In NRW wird es bis zu minus 11 Grad geben. In Rostock kam es seit Freitag zu 30 Unfällen – es gab Schwerverletzte. Mehr im Liveticker.
Vorbei sind die Zeiten, in denen Marco Rubio von Trump als „Little Marco“ verspottet wird. Der Sicherheitsberater und Außenminister gilt als Stratege der Außenpolitik des US-Präsidenten. Selbst Europa legt große Hoffnung in ihn. Nach dem Maduro-Sturz hat er ein weiteres Ziel vor Augen.
Berlin verurteilt den Oreschnik-Einsatz gegen ukrainische Zivilisten scharf. Russlands Ex-Präsident Medwedew rechtfertigt die Mittelstreckenraketen als Beruhigungsmittel. Wolfgang Ischinger will den „Frontstaat“ Polen mit Waffen aus Deutschland ausrüsten. Mehr im Liveticker.