DGB: Rheinland-Pfalz bundesweit mit den meisten Minijobs
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Mainz (dpa/lrs) - Der DGB warnt vor mehr Minijobs in Rheinland-Pfalz. Jeder siebte Beschäftigte im Land sei im Haupterwerb ein Minijobber, sagte die Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Susanne Wingertszahn, am Mittwoch. Damit liege Rheinland-Pfalz an der Spitze aller Bundesländer. Minijobs seien gerade für Frauen "die Armutsfalle Nummer eins".
Besonders häufig gebe es die geringfügig Beschäftigten in Betreiben mit bis zu 49 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, erklärte die Gewerkschafterin. Die Hälfte aller Beschäftigten in den Betrieben dieser Größenordnung arbeiteten in Minijobs. Überwiegend treffe das auf Frauen und Betriebe auf dem Land zu.
Vor allem im Reinigungsgewerbe, den Verkaufsberufen, der Gastronomie, im Büro und Sekretariat sowie in der Lagerwirtschaft, Post, Zustellung und im Güterumschlag gebe es diese Anstellungen. Der monatliche Maximalbetrag für einen Minijob liegt bei 520 Euro.
"Minijobs sind bis auf die Einkommenssteuer und die Sozialversicherung ganz normale Arbeitsverhältnisse", mahnte Wingertszahn. "Das haben einige Arbeitgeber aber nicht begriffen und halten den Beschäftigten elementare Rechte und Ansprüche vor." Der DGB spreche sich deshalb dafür aus, für Minijobber bereits ab dem ersten verdienten Euro eine Sozialversicherungspflicht einzuführen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.