Deutschland beschlagnahmt Wohnungen von Russen
n-tv
Ein Mitglied der russischen Staatsduma und seine Frau müssen künftig auf ihre Mieteinnahmen aus München verzichten. Laut Staatsanwaltschaft werden drei ihrer Immobilien in der Landeshauptstadt beschlagnahmt. Es handelt sich wohl um den ersten derartigen Fall in Deutschland seit Beginn des Ukraine-Krieges.
In Deutschland sind zum ersten Mal auf Grundlage der Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs in der Ukraine Immobilien beschlagnahmt worden. Wie die Staatsanwaltschaft München I mitteilte, wurden drei Privatwohnungen in der bayerischen Landeshauptstadt sowie das Konto für die Mietzahlungen beschlagnahmt.
Betroffen seien ein namentlich nicht genanntes Mitglied der russischen Staatsduma und dessen in München mit Wohnsitz gemeldete Ehefrau. Die bayerische Behörde ermittelt gegen das Ehepaar, weil sie gegen die EU-weiten Sanktionen verstoßen haben sollen.
Die Staatsanwaltschaft erklärte, es handle sich um den ersten Fall in Deutschland, bei dem nicht nur Vermögenswerte aufgrund der Sanktionen "eingefroren", sondern tatsächlich Immobilien beschlagnahmt wurden. Obwohl es bisher keine vergleichbaren Fälle gebe und auch keine Rechtsprechung vorliege, sei die Beschlagnahme nach Auffassung der Staatsanwaltschaft München I möglich.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.