Der Haushalt 2025 wird zur ultimativen Belastungsprobe
n-tv
Den Haushalt für das laufende Jahr musste die Ampel im Eilverfahren zusammenschnüren - nun ist die Atempause vorbei. Die Etat-Verhandlungen für das kommende Jahr beginnen. Für die Koalition könnte das zur Stunde der Wahrheit werden.
Haushaltsverhandlungen in einer Koalition bedeuten immer: lange Nächte, Debatten, Streit. So weit, so normal. Doch wenn sich nun Vertreter von SPD, Grünen und FDP zusammensetzen, dürfte es eine oder auch zwei Nummern ernster werden. Die Haushaltsverhandlungen können im Laufe des Jahres durchaus zur ultimativen Belastungsprobe für diese Regierung werden - ihr Zerbrechen ist möglich.
Schon jetzt ist die Rede davon, dass ein zweistelliger Milliardenbetrag für den Haushalt des nächsten Jahres fehlt. Laut "Spiegel" sind es 25 bis 30 Milliarden Euro. "Der Haushalt 2025 wird im Rahmen der verfassungsrechtlich gebotenen Schuldenbremse ein enormer Kraftakt", sagte FDP-Haushaltspolitiker Otto Fricke ntv.de dazu. "Die Zeiten, in denen Regierungen in Bund und Land mit ständig steigenden Steuereinnahmen nahezu alle Wünsche gleichzeitig erfüllen konnten, sind vorbei."
Auch der CDU-Haushälter Mathias Middelberg schätzt die Situation als schwierig ein: "Dabei werden die Herausforderungen für den anstehenden Haushalt noch größer als für den Haushalt 2024", sagte er ntv.de. "Weitere Verschärfungen durch die lahmende Konjunktur und damit verbundene Steuerausfälle sind absehbar." Vier Punkte zeigen die Herausforderungen der Ampel.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.