Demos in Dresden - OB ruft zu friedlichem Statement auf
n-tv
Rechtsextreme versuchen alljährlich den Jahrestag der Zerstörung Dresdens zu missbrauchen. Die Stadt wehrt sich gegen Mythenbildung und Geschichtsfälschung - auch nach dem 13. Februar.
Dresden (dpa/sn) - Angesichts massiver Mobilisierung in der rechtsextremistischen Szene zu Versammlungen am Samstag in Dresden fordert Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ein klares Zeichen. "Wir rufen die Stadtgesellschaft zu einem friedlichen Statement aller demokratischen Kräfte auf", sagte er laut Mitteilung. Rechtsextreme wollten Dresden wieder als Bühne nutzen und das Gedenken an die Zerstörung der Stadt am 13. Februar für ihre Ideologie instrumentalisieren, kritisierte Hilbert.
Dresden lasse nicht zu, dass Hass und Hetze das Stadtbild bestimmen, sondern stehe für Versöhnung und Frieden, sagte Hilbert. "Wir stellen uns entschieden gegen alle, die unsere Gesellschaft spalten und gegen unsere demokratischen Grundwerte arbeiten – egal aus welcher Richtung und ohne Gewalt." Hilbert rief die Bürgerschaft auf, "Haltung zu zeigen: für unsere Verfassung, für eine offene Gesellschaft und für ein friedliches Miteinander".
Die zuständigen Behörden beobachten eine massive Mobilisierung der rechtsextremistischen Szene zu den Versammlungen, Sachsens Verfassungsschutz ebenso in der linksextremistischen Szene. Die Polizei geht daher von einer konfrontativen Lage aus.
