Demo darf nicht näher an Schloss Elmau ran
n-tv
500 Meter - so nah darf eine kleine Anzahl von Demonstranten an den G7-Gipfel heran. Gerichte untersagen eine Verkürzung der Distanz. Die Demo soll trotzdem stattfinden, genau wie der "Sternmarsch", bei dem wenige Aktivisten von einem Großaufgebot der Polizei begleitet werden.
Ein Gericht hat 50 Demonstranten untersagt, sich während des G7-Gipfels auf Schloss Elmau weniger als etwa 500 Meter dem Tagungsort zu nähern. Die Organisatoren der Mini-Demo scheiterten vor dem Verwaltungsgericht München und dann auch vor dem Verwaltungsgerichtshof mit ihrem Antrag, 200 Meter näher ans Schloss heran zu dürfen, wie Sprecher beider Gerichte sagten.
Die Demonstranten wollen bei einem Sternmarsch in Schlossnähe gegen das Treffen führender Industrienationen protestieren. Das Verwaltungsgericht München begründete die Ablehnung mit Sicherheitsbedenken, die der Freistaat geäußert hatte.
Die G7-Kritiker werden mit Polizeiwagen in Schlossnähe gebracht - zu Fuß dürfen sie ebenfalls aus Sicherheitserwägungen heraus in dem streng abgeschirmten Sicherheitsbereich nicht laufen. Das hatten die Aktivisten kritisiert. Es sei mit dem Versammlungsrecht nicht vereinbar, argumentierten sie. Dennoch entschieden sie sich, die Möglichkeit zu nutzen.
