Datenschutzbeauftragter prüft Software von Gesundheitsämtern
n-tv
Eine Software wird in einer Reihe von Gesundheitsämtern in Rheinland-Pfalz eingesetzt, bald soll es flächendeckend so sein. Der Datenschutzbeauftragte prüft die Software - Anlass sind Medienberichte.
Mainz (dpa/lrs) - Der Datenschutzbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz prüft eine in Gesundheitsämtern eingesetzte Software. Konkret geht es um die Frage, ob diese datenschutzkonform eingesetzt werde, erklärte eine Sprecherin am Dienstag. Zuvor hatte der SWR darüber berichtet. Anlass für die Prüfung war eine vorangegangene Berichterstattung von "Zeit online" vom November 2023. Es sollen möglicherweise sensible Gesundheitsdaten auch für Mitarbeiter einsehbar gewesen sein, die keine Berechtigung dazu hatten. Auch andere Medien hatten bereits darüber berichtet.
Aufgrund der Berichterstattung von "Zeit online" sei der Landesdatenschutzbeauftragte auf das Thema aufmerksam geworden, sagte seine Sprecherin. Sie sei Anlass für die Prüfung gewesen, Ende vergangenen Jahres seien bereits Informationen von Ämtern erbeten worden. Das Thema sei recht kompliziert, weil die Software in den insgesamt 24 Kreisverwaltungen mit Gesundheitsämtern unterschiedlich verwendet werde. In einigen sei sie seit vielen Jahren im Einsatz, in einigen erst seit dem Start einer Projektphase, an deren Ende eine einheitliche Konfiguration der Software in allen Gesundheitsämtern stehen soll.
Eine systematische oder akute Gefährdung der Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger durch die Datenverarbeitung in den rheinland-pfälzischen Gesundheitsämtern sehe der Datenschutzbeauftragte nach derzeitigen Erkenntnissen nicht, sagte die Sprecherin. Entscheidend seien nach jetzigen Erkenntnissen unterschiedliche Arbeitsabläufe oder Einstellungen in einzelnen Behörden. Aus dem Grund sei geplant, sich im April und Mai den konkreten Einsatz der Software in einzelnen Gesundheitsämtern vor Ort anzuschauen.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.