CDU verlangt von Ampel-Regierung Entlastung der Bürger
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Thüringens CDU-Landtagsfraktion hat von der Ampelkoalition in Berlin eine spürbare Entlastung der Menschen verlangt. Zudem seien neue Impulse für die ostdeutsche Wirtschaft nötig, erklärte die Fraktion am Dienstag, dem Tag der Deutschen Einheit.
"Die Menschen im Osten haben sich mit viel Fleiß, Engagement, guten Ideen und einer hohen Arbeitsmoral nach der Wiedervereinigung einen bescheidenen Wohlstand erarbeitet. Dieser ist durch das planlose Agieren der Ampel aber in Gefahr", erklärte Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt.
Der wirtschaftliche Abwärtstrend treffe vor allem den Mittelstand und das Handwerk in Ostdeutschland, bei dem es vielerorts an den notwendigen finanziellen Rücklagen fehle.
Die CDU-Fraktion machte mehrere Forderungen gegenüber der Bundesregierung auf, die nach ihren Angaben von den CDU-Fraktionen in Sachsen und Sachsen-Anhalt unterstützt würden. Dazu gehöre eine generelle Absenkung der Steuern auf Nahrungsmittel. Unternehmen, die in Westdeutschland ihren Firmensitz hätten, im Osten aber produzierten, sollten auch Steuern am Produktionsort zahlen.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.