CDU-Fraktion fordert Nothilfeprogramm für Krankenhäuser

Erfurt (dpa/th) - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert ein Hilfsprogramm für in Not geratene Krankenhäuser und Rehabilitationskliniken im Freistaat. Die rot-rot-grüne Landesregierung solle dafür entsprechende Landeskredite und Liquiditätshilfen bereitstellen, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Zippel, laut einer Mitteilung vom Dienstag.

Auch bei der Landeskrankenhausplanung brauche es zügig Klarheit, so Zippel weiter. "Es gibt eine massive Unsicherheit bei den Krankenhäusern, welche Zukunftsinvestitionen angegangen werden können." Die Landesregierung müsse deshalb bereits jetzt ein Gutachten zur Krankenhausplanung ausschreiben und die Änderung des Krankenhausgesetzes vorbereiten.

Die Regierung spare seit Jahren an den Investitionsmitteln für die Thüringer Krankenhäuser, beklagte Zippel. "Die Mittel müssen massiv erhöht und spätestens mit dem Haushalt 2024 zur Verfügung stehen, wenn auf Grundlage der neuen Krankenhausplanung in den Kliniken investiert wird", so der CDU-Gesundheitspolitiker.