CDU-Abgeordneter geht Aussage von Bundesinnenministerin an
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, hat die Weigerung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kritisiert, den Zuzug von Flüchtlingen zu begrenzen. Höchstgrenzen kategorisch auszuschließen sei angesichts der aktuellen Lage naiv, kritisierte Schard in einer Mitteilung vom Mittwoch. "Die massiv angestiegenen Migrationszahlen über die Mittelmeerroute zeigen, dass das Problem in den nächsten Wochen noch deutlich größer wird, aber die Ampel-Regierung macht sich nicht einmal Gedanken darüber, Anreize abzubauen und Asylmissbrauch zu verhindern", so Schard.
Zuvor hatte Faeser der Funke-Mediengruppe gesagt: "Ich finde es seltsam, wenn jetzt schon - Anfang April dieses Jahres - gesagt wird, das Geld für dieses Jahr reiche nicht aus." Für 2023 habe der Bund den Ländern und Kommunen frühzeitig 2,75 Milliarden Euro zusätzliche Unterstützung zugesagt. Die Zahl der Flüchtlinge zu begrenzen, lehnte Faeser ab. Acht von zehn Geflüchteten kämen aus der Ukraine. "Da kann es keine Höchstgrenzen für Menschlichkeit geben."
Schard verwies zudem auf die Kommunen, die mit der Unterbringung der Flüchtlinge überfordert seien. Er warf Faeser einen "Hang zur Realitätsverweigerung" vor.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.