Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Unter dem sowjetischen Diktator Stalin werden die Ukrainerinnen und Ukrainer massiv unterdrückt. Im Zuge des Holodomor sterben vier Millionen Menschen. Deutschland ordnet die Ereignisse vom Anfang der 1930er Jahre als Völkermord ein. Zwei Fraktionen enthalten sich beim Votum im Bundestag.

Der Bundestag hat die vor 90 Jahren gezielt herbeigeführte Hungersnot in der Ukraine offiziell als Völkermord anerkannt. Mit großer Mehrheit billigten die Abgeordneten einen gemeinsamen Antrag von Ampel-Koalition und Unionsfraktion, in dem von einem "menschenverachtenden Verbrechen" die Rede ist. Unter der Verantwortung des sowjetischen Diktators Josef Stalin waren dem sogenannten Holodomor ("Mord durch Hunger") in den Jahren 1932 und 1933 allein in der Ukraine bis zu vier Millionen Menschen zum Opfer gefallen. Auch in anderen Regionen der Sowjetunion gab es in dieser Zeit Millionen Opfer der stalinistischen Politik.

Das Streben der sowjetischen Führung nach einer Kontrolle der Bauern sei damals mit der Unterdrückung der ukrainischen Lebensweise, Sprache und Kultur verschmolzen, heißt es in der Bundestags-Drucksache. "Damit liegt aus heutiger Perspektive eine historisch-politische Einordnung als Völkermord nahe. Der Deutsche Bundestag teilt eine solche Einordnung."

"Interfraktionell eint uns der Wunsch, zu erinnern, zu gedenken, zu mahnen", erklärte der Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, Robin Wagener. "Mit unserem Antrag setzen wir uns mit der brutalen Wahrheit stalinistischer Gewalt auseinander - nicht um die deutschen Verbrechen in der Sowjetunion zu relativieren, sondern um aus der historischen Wahrheit zu lernen", sagte der Grünen-Politiker. Auch der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Michael Brand, erinnerte an die deutsche Rolle im Zweiten Weltkrieg: "Gerade wir Deutschen stehen hier in einer besonderen historischen Schuld und Verantwortung gegenüber der Ukraine."