Bremen verpflichtet sich zu Sanierungsprogramm
n-tv
Bremen muss sparen. Von 2025 bis 2027 muss das Bundesland Kosten senken und Einnahmen erhöhen. Das steht im Sanierungsprogramm.
Bremen/Berlin (dpa/lni) - Das hoch verschuldete Bundesland Bremen beginnt im kommenden Jahr mit einem Sanierungsprogramm für seinen Haushalt. Die entsprechende Vereinbarung mit dem Stabilitätsrat wurde in Berlin unterzeichnet, wie das Finanzressort mitteilte.
"Der Stabilitätsrat überwacht die Einhaltung der vereinbarten Zielwerte", hieß es. "Das werden anstrengende Jahre, aber an der Haushaltssanierung führt kein Weg vorbei", sagte Bremens Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) laut Mitteilung. "Wir müssen die drohende Haushaltsnotlage mit strikter Haushaltsdisziplin überwinden, auch wenn die Rahmenbedingungen mit Wirtschaftsflaute und Steuerausfällen eine große Herausforderung sind."
Vorgesehen sind Einsparungen unter anderem bei Personalausgaben, Mietkosten, Förderprogrammen und im Bereich der Sozialleistungen.
