Biden und McCarthy mit Krisengespräch im Schuldenstreit
n-tv
Die Biden-Regierung und die Republikaner streiten seit Monaten über eine Anhebung der Schuldengrenze. Ohne Einigung könnten die USA bereits Anfang Juni erstmals in ihrer Geschichte zahlungsunfähig werden. Nun kommt es zum Krisengipfel.
Im US-Schuldenstreit treffen sich Präsident Joe Biden und der republikanische Repräsentantenhaus-Vorsitzende Kevin McCarthy am Montag zu einem Krisengespräch, das einen Zahlungsausfall des Landes verhindern soll. Dies verkündeten beide Seiten in Washington. "Meine Position hat sich nicht verändert", erklärte McCarthy zudem auf Twitter. Die Regierung könne nicht "weiter Geld ausgeben, das wir nicht haben". Biden seinerseits wies die Forderungen der Republikaner als "inakzeptabel" zurück.
US-Finanzministerin Janet Yellen drängte ihrerseits am Sonntag erneut darauf, den Schuldenstreit zwischen der Regierung und den Republikanern zu beenden. Sollte die Schuldenobergrenze nicht vor dem 1. Juni angehoben werden, könne die US-Regierung bald ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen, warnte Yellen im US-Fernsehsender NBC. "Wir rechnen damit, dass wir schon Anfang Juni nicht in der Lage sein werden, alle unsere Rechnungen zu bezahlen, möglicherweise sogar schon am 1. Juni", sagte die Finanzministerin. "Ich glaube, das ist eine feste Frist."
Biden bezeichnete seinerseits die Forderungen der Republikaner erneut als "inakzeptabel". Gleichzeitig aber sagte er, dass ein Kompromiss immer noch vor einem Zahlungsausfall möglich wäre.
Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.
Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.