Berliner Wahllokal öffnet ohne Wahlunterlagen

2021 verpatzt Berlin die Dreifach-Wahl zu Bundestag, Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten. Der lokale Teil der Wahl kann bereits vor einem Jahr nachgeholt werden, jetzt entscheiden Teile der Stadt über ihre Bundestagsabgeordneten - erneut nicht ohne Schwierigkeiten.

Auch bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl hat es in Berlin eine kleinere Panne gegeben. Wie der RBB berichtet, trafen in einem Wahllokal in Berlin-Pankow die Wahlunterlagen erst mit 45 Minuten Verspätung ein. Demnach öffnete das Wahllokal wie geplant um 8 Uhr. Wählen konnten die betroffenen Berlinerinnen und Berliner Augenzeugen zufolge aber erst ab 9 Uhr: Zu diesem Zeitpunkt soll sich laut RBB schon eine Schlange vor dem Wahllokal gebildet haben. Wartende seien gebeten worden, später wiederzukommen, heißt es..

Landeswahlleiter Stephan Bröchler räumte die Panne wenig später gegenüber dem Sender ein. Demzufolge befindet sich das betroffene Wahllokal 605/606 in einer Kita. Dem Wahl-Team sei der Schlüssel für die Kita übergeben worden, erklärte Bröchler im RBB. Nicht jedoch der Schlüssel für einen Nebenraum, in dem sich die Wahlunterlagen befanden. Das Bezirkswahlamt Pankow habe den Schlüssel organisiert, um 8:40 Uhr sei es weitergegangen. "Ich bedaure sehr, dass es zu diesem Zwischenfall gekommen ist", sagte der Landeswahlleiter. "Das Bezirkswahlamt hat schnellstmöglich reagiert und wir werden diesen Vorfall auch dokumentieren."

Berlin hatte am 26. September 2021 sowohl die Bundestagswahl als auch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten verpatzt. Lange Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel und mancherorts eine zeitweise Wahlunterbrechung sorgten dafür, dass nicht alle Wählerinnen und Wähler ordnungsgemäß ihre Stimmen abgeben konnten. Daher wurden die Wahlen auf Landes- und Bezirksebene am 12. Februar 2023 komplett wiederholt. Bei der Abstimmung verlor Franziska Giffey von der SPD ihre Regierungsmehrheit.