Berliner Wahllokal öffnet ohne Wahlunterlagen
n-tv
2021 verpatzt Berlin die Dreifach-Wahl zu Bundestag, Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten. Der lokale Teil der Wahl kann bereits vor einem Jahr nachgeholt werden, jetzt entscheiden Teile der Stadt über ihre Bundestagsabgeordneten - erneut nicht ohne Schwierigkeiten.
Auch bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl hat es in Berlin eine kleinere Panne gegeben. Wie der RBB berichtet, trafen in einem Wahllokal in Berlin-Pankow die Wahlunterlagen erst mit 45 Minuten Verspätung ein. Demnach öffnete das Wahllokal wie geplant um 8 Uhr. Wählen konnten die betroffenen Berlinerinnen und Berliner Augenzeugen zufolge aber erst ab 9 Uhr: Zu diesem Zeitpunkt soll sich laut RBB schon eine Schlange vor dem Wahllokal gebildet haben. Wartende seien gebeten worden, später wiederzukommen, heißt es..
Landeswahlleiter Stephan Bröchler räumte die Panne wenig später gegenüber dem Sender ein. Demzufolge befindet sich das betroffene Wahllokal 605/606 in einer Kita. Dem Wahl-Team sei der Schlüssel für die Kita übergeben worden, erklärte Bröchler im RBB. Nicht jedoch der Schlüssel für einen Nebenraum, in dem sich die Wahlunterlagen befanden. Das Bezirkswahlamt Pankow habe den Schlüssel organisiert, um 8:40 Uhr sei es weitergegangen. "Ich bedaure sehr, dass es zu diesem Zwischenfall gekommen ist", sagte der Landeswahlleiter. "Das Bezirkswahlamt hat schnellstmöglich reagiert und wir werden diesen Vorfall auch dokumentieren."
Berlin hatte am 26. September 2021 sowohl die Bundestagswahl als auch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten verpatzt. Lange Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel und mancherorts eine zeitweise Wahlunterbrechung sorgten dafür, dass nicht alle Wählerinnen und Wähler ordnungsgemäß ihre Stimmen abgeben konnten. Daher wurden die Wahlen auf Landes- und Bezirksebene am 12. Februar 2023 komplett wiederholt. Bei der Abstimmung verlor Franziska Giffey von der SPD ihre Regierungsmehrheit.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.