Berlin prüft Rüstungsexporte an Ukraine

Tödliche Waffen soll es auch weiterhin nicht geben. Aber andere Rüstungsgüter könnte Deutschland an die Ukraine liefern, wie vor der Reise von Kanzler Scholz nach Kiew bekannt wird. Doch dabei geht es auch darum, was eigentlich verfügbar ist.

Vor der Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew stellt die Bundesregierung der Ukraine weitere Rüstungshilfe in Aussicht - unterhalb der Schwelle letaler, also tödlicher Waffen. Auf der von der Ukraine vorgelegten Wunschliste für militärische Ausrüstung sei "das eine oder andere (...), was man sich genauer anschauen kann", hieß es aus deutschen Regierungskreisen. Das werde nun geprüft.

Es gehe dabei neben der politischen Entscheidung auch um die tatsächliche Verfügbarkeit dieses Materials, das von der Bundeswehr auch selbst gebraucht werde. Es sei so, "dass bei der Bundeswehr im Moment nichts übrig ist. Da liegen jetzt nicht tausend Nachtsichtgeräte herum, die nicht gebraucht werden."

Beim Antrittsbesuch des Kanzlers am Montag in Kiew sei noch keine Zusage zu erwarten. Anders sieht es mit weiterer Wirtschaftshilfe aus, die von der Ukraine ebenfalls gefordert wird. Mit Blick darauf hieß es, angesichts der politischen Turbulenzen befinde sich die ukrainische Währung unter Druck. Deutschland prüfe deshalb, "ob wir noch bilateral Möglichkeiten haben, einen Beitrag zu leisten zur wirtschaftlichen Unterstützung". In den Regierungskreisen wurde angedeutet, dass es an dieser Stelle am Montag konkrete Zusagen geben könnte. Einzelheiten wurden aber noch nicht genannt.