Berlin: Linke und Grüne kommen zu Landesparteitagen zusammen
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Die beiden Berliner Regierungsparteien Linke und Grüne kommen am heutigen Samstag jeweils zu einem Landesparteitag zusammen. Die Delegierten der Linken wollen im "Estrel"-Hotel in Berlin-Neukölln (ab 10.00 Uhr) unter anderem beraten, wie Haushalte mit geringem Einkommen, die ihre Strom- oder Heizkosten nicht mehr bezahlen können, entlastet werden könnten. Außerdem beraten sie über einen Dringlichkeitsantrag, in dem das Land Berlin angesichts der Pläne des Bundes zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 aufgefordert wird, vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
Die Berliner Grünen (ab 11.00 Uhr) organisieren ihren Parteitag weitgehend digital. Nur ein kleiner Teil der Teilnehmer ist am Ort der Veranstaltung in Berlin-Tiergarten. Die Delegierten schalten sich per Videokonferenz dazu. Sie wollen unter anderem einen Dringlichkeitsantrag zum Ukraine-Krieg beraten. Darin geht es um den Umgang mit möglichen Auswirkungen auf die Gas- oder Ölversorgung.
Außerdem fordert die Partei in einem weiteren Dringlichkeitsantrag Senat und Abgeordnetenhaus dazu auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Berlin zum sogenannten Hotspot zu erklären. Auf dieser Basis könnten Corona-Schutzmaßnahmen wie Zugangsregeln beschlossen werden, die laut Bundes-Infektionsschutzgesetz seit dem 1. April weitgehend weggefallen sind.
Ingolstadt (dpa/lby) - Dauerregen und Hochwasser haben für zahlreiche Einsätze für die Polizei in Bayern gesorgt. Wie Sprecher der zuständigen Polizeipräsidien am Samstagmorgen mitteilten, konzentrierten sich die Einsätze vor allem in Schwaben und im nördlichen Oberbayern. Bei Autounfällen infolge des Regens wurden auf der Autobahn 9 am Freitag nach Polizeiangaben mehrere Menschen verletzt.
Stuttgart (dpa/lsw) - Ein 19-Jähriger ist in Stuttgart mit seinem Wagen gegen eine Tunnelwand gefahren und dann mit einem entgegenkommenden Auto zusammengestoßen. Der Mann hatte am Freitagabend im Heslacher Tunnel die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren, teilte die Polizei am Samstag mit. Durch den Aufprall geriet der Wagen auf die Gegenfahrbahn, wo es mit dem Fahrzeug eines 70-Jährigen zusammenstieß. Es sei niemand verletzt worden. An beiden Autos entstand laut Polizei ein Totalschaden.
Bad Grönenbach (dpa/lby) - Wegen der sich zuspitzenden Hochwasserlage sind im schwäbischen Landkreis Unterallgäu rund 150 Menschen aufgerufen, freiwillig ihre Häuser zu verlassen. Allein in der Ortschaft Babenhausen seien rund 100 Menschen betroffen, sagte eine Sprecherin des Landratsamtes am Samstag. Weitere 50 Anwohner sollen im Ortsteil Zell in Bad Grönenbach sowie in Dirlewang ihrer Häuser verlassen. Die Menschen sollten teils mit Booten geholt werden.