Bayerns Städten geht die Puste aus - Ruf nach Soforthilfen
n-tv
Die Geldnot einiger bayerischer Kommunen ist dramatisch. Kurz vor der finalen Verhandlungsrunde zum kommunalen Finanzausgleich melden sich sechs Städte mit Forderungen - es geht um mehr als Geld.
München (dpa/lby) - Kurz vor dem finalen Spitzengespräch zum kommunalen Finanzausgleich fordern mehrere bayerische Städte wegen Geldnot unverzügliche Sofortmaßnahmen von Bund und Freistaat. "Mit größter Kraftanstrengung halten sich Gemeinden und Kommunen aktuell über Wasser", heißt es in einem gemeinsamen Appell der Kämmerer aus München, Nürnberg, Würzburg, Regensburg, Ansbach und Coburg. Alle seien bereit, Aufgabenkritik zu üben, bestehende Leistungen zu prüfen und effizienter zu gestalten."Allerdings sind die Grenzen der Leistungsfähigkeit erreicht: Uns geht langsam die Puste aus."
Bayerns Städte und Gemeinden leiden schon lange unter einer sich verschärfenden finanziellen Schieflage - das ist nicht neu. So dramatisch wie derzeit waren die Hilferufe in Bayern aber wohl noch nie. 2023 waren die kommunalen Haushalte mit 2,3 Milliarden Euro ins Minus gerutscht, 2024 lag das Defizit laut Bayerischem Städtetag schon bei 5,3 Milliarden Euro. Auch das erste Halbjahr 2025 war bereits mit einem 4,6 Milliarden Euro Defizit belastet.
"Wir appellieren eindringlich an Land und Bund, bei der Priorisierung ihrer Themen den Kommunen höchste Aufmerksamkeit zu schenken: Unterstützen Sie Kommunen und Gemeinden in ihrer kritischen Finanzsituation, um ihre Handlungsfähigkeit zu erhalten und so eine starke Demokratie sowie eine lebenswerte Zukunft zu sichern", heißt es in der Mitteilung der Stadtkämmerer. Am Donnerstag wollen die kommunalen Spitzenverbände mit der Staatsregierung den Finanzausgleich für 2026 festzurren.
Wann ist der Krieg gegen den Iran vorbei? Welche militärischen Ziele stehen im Fokus? Warum wurde das Land überhaupt angegriffen? Die Verbündeten Trump und Netanjahu senden völlig gegensätzliche Signale.
In einem Laufhaus sorgt der Wirtschafter dafür, dass der Betrieb läuft. Was sind die Herausforderungen dieses besonderen Jobs? Aus dem Arbeitsalltag im Bordell.
Am Montag bleiben viele Apotheken auch in MV wegen eines Protesttages geschlossen. Aber es gibt Notdienste.
Trainer Riera verzichtet im Derby auf Götze. Der Weltmeister von 2014 spielt bei Frankfurt in dieser Saison keine große Rolle mehr.
Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl diskutiert die FDP Mecklenburg-Vorpommern über ihr Wahlprogramm. Was wollen die Liberalen?
Im Mittelmeer schippert ein Frachter voller Erdöl unter der Flagge Mosambiks. Französischen Ermittlern kommt das merkwürdig vor. Sie kontrollieren das Schiff und stellen fest: Es stammt aus Russland. Selenskyj schlägt nun vor, die wertvolle Fracht zu konfiszieren.
Die SVG Lüneburg entscheidet erstmals die Hauptrunde der Volleyball-Bundesliga für sich. In den Playoffs geht es jetzt gegen Herrsching. Auch im CEV-Pokal sind die Niedersachsen noch im Rennen.
Die Volleyballer der BR Volleys müssen sich mit Platz zwei zum Abschluss der Hauptrunde zufriedengeben. Schon nächste Woche beginnen die Playoffs. Es steht ein Derby an.
Die Bundesliga-Volleyballerinnen des Dresdner SC haben zum Auftakt der Playoffs einen großen Schritt in Richtung der Runde der besten vier Klubs getan.
Mit einem unerwarteten Raketenangriff auf eine weit entfernte Insel sorgt der Iran im Westen für Beunruhigung. Erstmals beweist Teheran, dass seine Waffen auch Ziele in 4000 Kilometern Entfernung treffen können. Der israelische Generalstabschef sieht nun Europas Hauptstädte gefährdet.
Der SSC geht als Favorit in das Playoff-Duell gegen Aachen. Zwar setzen sich die Mecklenburgerinnen zum Auftakt auch mit 3:0 durch, doch in den ersten beiden Sätzen muss das Team bis zum Ende zittern.
Ein Kind und zwei Erwachsene werden verletzt, als ein mit Holz beladener Lkw auf der Autobahn in Fahrtrichtung München umkippt. Die Bergungsarbeiten dauern an.
Die Haushaltsquerelen in den USA haben für Flugpassagiere ernste Konsequenzen. Viele Sicherheitskontrolleure melden sich wegen ausbleibender Löhne krank. Das sorgt für lange Schlangen. Als Lösung bringt Trump die Einwanderungsbehörde ICE ins Spiel.