Baerbock pocht auf baldiges Treffen ihrer Amtskollegen
n-tv
Bei ihrem Besuch in Peking hat Außenministerin Baerbock deutlich gemacht: Aus ihrer Sicht wäre ein Treffen zwischen China und den USA wichtig. US-Außenminister Blinken hat zuletzt einen China-Besuch kurzfristig abgesagt, nachdem ein mutmaßlicher Spionageballon entdeckt worden war.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock dringt auf ein Treffen des US-Außenministers mit seinem chinesischen Amtskollegen. Es wäre aus ihrer Sicht wichtig, wenn eine solche Begegnung stattfinden würde, sagte die Grünen-Politikerin im ZDF. "Das habe ich in China deutlich gemacht", fügte sie mit Blick auf ihre zurückliegenden Gespräche in Peking hinzu. Baerbock nimmt am Montag an den Beratungen der G7-Außenministerinnen und -Außenminister in Japan teil.
China hat sich laut einem Bericht der "Financial Times" geweigert, US-Außenminister Antony Blinken einen Besuch in Peking zu gestatten. Die Regierung in Peking befürchte, dass das FBI die Ergebnisse einer Untersuchung über den abgestürzten mutmaßlichen chinesischen Spionageballon veröffentlichen werde. Die chinesische Regierung habe den USA deshalb mitgeteilt, dass es nicht bereit sei, Blinken nach dessen im Februar abgesagten Reise zu empfangen. Anfang dieser Woche hatte Blinken gesagt, dass er einen Besuch in China anstreben würde, wenn die Bedingungen stimmten.
Der mutmaßliche chinesische Überwachungsballon war am 28. Januar in den US-Luftraum nördlich der Aleuten in Alaska eingedrungen. Er flog eine Woche lang über den USA und Kanada, bevor ihn das US-Militär auf Befehl von US-Präsident Joe Biden hin vor der Atlantikküste abschoss. Chinas Führung hatte von einem Wetterballon gesprochen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.