Böhmermann-Sendung: Keine internen Ermittlungen in Thüringen
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Ein bundesweites Böhmermann-Experiment zum Umgang der Polizei mit Anzeigen von Hassbotschaften hat in Thüringen keine Konsequenzen für Beamte. Aus den Akten und dem vorliegenden Material der Sendung "ZDF Magazin Royal" ergebe sich kein Hinweis auf ein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten, teilte die Landespolizeidirektion am Dienstag in Erfurt mit.
"Somit gibt es auch keine internen Ermittlungen", hieß es weiter. Es sei jedoch grundsätzlicher Bestandteil der Fehlerkultur der Thüringer Polizei sich mit solchen Vorwürfen auseinanderzusetzen. Mit der Online-Wache der Thüringer Polizei könne jederzeit auch Hasskriminalität im Netz angezeigt werden. "Eine anonyme Anzeigenerstattung wird jedoch als nicht zielführend für die Ermittlungsarbeit angesehen."
Wie Böhmermann in der jüngsten Folge des "ZDF Magazin Royale" berichtete, hatten 16 Menschen im August 2021 in 16 Polizeidienststellen aller Bundesländer dieselben sieben Hasskommentare aus dem Internet zur Anzeige vorgelegt. Unter dem Titel "Tatütata.Fail" wertete die Redaktion danach den Umgang mit den Anzeigen aus. In einigen Bundesländern zog das Ermittlungen wegen Strafvereitelung gegen Polizeibeamte nach sich, weil Anzeigen offensichtlich nicht ordnungsgemäß bearbeitet oder gar nicht erfasst worden waren.
In Thüringen waren die Fälle bei der Polizeiinspektion Jena angezeigt worden. Die Ermittlungen zu den Hasskommentar-Anzeigen dauerten an, hieß es von der Landespolizeidirektion. Herrin des Verfahrens sei die Staatsanwaltschaft Gera.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.